28.10.2021 - 3.2 Anfrage der HAK-Ratsgruppe:hier: Taxi-Gutschein...

Herr Oberbürgermeister Schulz verweist auf die Anfrage und erklärt, dass es grundsätzlich denkbar und im Rahmen einer zusätzlichen freiwilligen Selbstverwaltungsaufgabe umsetzbar ist, in der Sache aber nicht weiterverfolgt werden soll. Es handelt sich nicht um eine kommunale Kernaufgabe, die Nutzung von Taxen in irgendeiner Form zu subventionieren. Des Weiteren hat sich der Rat der Stadt Hagen für eine deutliche Verbesserung des ÖPNV verständigt und hierfür entsprechende finanzielle Mittel investiert. Dem Thema wird somit auch durch den Ausbau der Nachtexpress-Linien Rechnung getragen. 

Herr Oral hält es für sinnvoll, dem Vorbild der Städte Stuttgart und München zu folgen und bittet darum, die Antwort von Herrn Oberbürgermeister Schulz schriftlich zu erhalten.

Herr Oberbürgermeister Schulz verweist auf die anzufertigende Niederschrift.

Abstimmungsergebnis: