Herr Oberbürgermeister Schulz berichtet zum aktuellen Stand der Corona-Pandemie und gibt den Bericht zu Protokoll.

[Anmerkung der Schriftführung: Der Bericht ist als Anlage 1 beigefügt].

Frau Kaufmann informiert über die Kindertageseinrichtung Waldwichtel. Das Gebäude gehört der Diakonie-Stiftung in Haspe. Der Eigentümer prüft derzeit, ob das Gebäude auch zukünftig für die Kindertagesbetreuung genutzt werden kann. Er rechnet mit einem erheblichen Investitionsbedarf. Die Prüfung soll im Herbst abgeschlossen sein. Eine mögliche Trägerschaft wurde bereits diskutiert. Es gibt einen interessierten Träger.

Frau Kaufmann berichtet über das Thema „Luftfilteranlagen und Raumluftentkeimer“. Es wurde eine Anfrage an die Bezirksregierung Arnsberg gestellt. Eine Wiederauflage des, am 15.01.2021 ausgelaufenen, Förderprogramms ist nicht geplant. Mobile Luftfiltergeräte sollen nach dem alten Förderprogramm nur in Ausnahmen genutzt werden und ersetzen nicht das Lüften. Unterrichtsräume mit Oberlichtern waren nach dem Förderprogramm ein Indiz für einen nicht ausreichend belüftbaren Raum. Das Gleiche gilt für innenliegende Räume und Räume mit RLT-Anlagen (Raumlufttechnische-Anlagen) mit Umluftbetrieb und ohne ausreichende Filter (in Hagen gibt es keine solchen Anlagen). Die Verwaltung wird erneut prüfen, welche Räume sich nur durch die Oberlichter lüften lassen und hierzu eine Auflistung erstellen. Sie gibt hinsichtlich der UVC-Anlagen zu bedenken, dass diese zwar wartungsarm, aber nicht wartungsfrei sind. Diese sind nicht für jede Raumgröße geeignet. Außerdem weist das Umweltamt auf mögliche negative Auswirkungen durch die Anlagen hin. Daher sind die UVC-Anlagen nach dem alten Förderprogramm nicht förderfähig gewesen.  Bezüglich der zu unterstützenden privaten Initiativen merkt sie an, dass nur zugelassene Anlagen in Betracht kommen und dies aus Haftungsgründen mit der Stadt Hagen abzustimmen ist. Sie betont, dass schon zur Jahreswende 2021 alle von den Schulen genannten Mängel geprüft und behoben worden sind. Gemeinsam mit der Gebäudewirtschaft überprüft der Fachbereich Bildung auch weiterhin, ob möglicherweise Räume übersehen wurden, neue Probleme auftauchen und werden diese beseitigen.

Herr Arlt teilt zur Windenergieanlage Am Stoppelberg mit, dass derzeit zwei Klagen des Naturschutzbundes Deutschland e. V. (NABU) vorliegen. Diese richten sich gegen die erteilten Genehmigungen vom 24.03.2021 und 06.05.2021.

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Siehe Anlage.