06.05.2021 - 3.1 Anfrage der SPD-Fraktionhier: Haushalt 2020/2021
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 06.05.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Wortprotokoll
Herr König bedankt sich für die Stellungnahme. Er fragt nach, wer die Entscheidung trifft, dass ein Vorhaben nicht weiterverfolgt wird, wenn der Rat dieses beschlossen hat.
Herr Oberbürgermeister Schulz erläutert, dass dies nur der Rat entscheiden kann.
Herr König weist auf die Anlage der Stellungnahme hin. Der Antrag der CDU, Bewegungsgeräte auf Spielplätzen einzurichten, wird nicht weiterverfolgt. Er bittet darum, dass durch den Rat beschlossen werden muss, dass Ratsbeschlüsse nicht umgesetzt werden, die nicht umgesetzt werden können, oder deren Umsetzung nicht sinnvoll ist.
Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass der konkrete Beschluss von der Fachverwaltung geprüft wird.
Abstimmungsergebnis:
X | Ohne Beschlussfassung |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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102 kB
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2
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48,7 kB
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3
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(wie Dokument)
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48,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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436,5 kB
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