06.05.2021 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr König fragt nach, ob die Ratssitzung zeitlich auf 14:00 Uhr vorgezogen werden kann, da die Tagesordnung schon jetzt sehr voll ist und die Ausgangssperre (für Besucher) ab 22:00 Uhr gilt.

[Anmerkung der Schriftführung: Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses haben sich einstimmig für eine Vorverlegung der Ratssitzung am 20.05.2021 auf 14:00 Uhr ausgesprochen.]

Herr Reinke berichtet, dass das Studentenwohnheim der Fachhochschule an der Frankenwaldstraße abgerissen und möglicherweise neu gebaut werden soll und möchte dazu weitere Informationen.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass das Gebäude nicht der Stadt Hagen gehört und der Verwaltung somit nicht bekannt ist, was mit dem Gebäude passieren soll. Die Verwaltung kann lediglich im Nachgang mitteilen, ob eine Genehmigung vorliegt.

Herr Voigt bittet darum, die informellen Fachberatungen in Allris mit aufzunehmen.

Herr Oberbürgermeister Schulz erläutert, dass im Ältestenrat vereinbart worden ist, diese Beratungen nicht mit in Allris aufzunehmen.

Frau Neuhaus ergänzt, dass die Termine über den Kalender einsehbar sind.

Herr Hentschel führt aus, dass an der Hochstraße/am Emil-Schuhmacher-Museum zwei Bäume gefällt worden sind. Er fragt, wieso an dieser Stelle keine Neubepflanzung vorgenommen wird, sondern die betroffenen Stellen zugepflastert werden.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Herr Fritzsche fragt nach dem aktuellen Sachstand zum geplanten Umspannwerk Lennewiesen.

Herr Keune führt hierzu im nichtöffentlichen Teil aus.

Frau Knüppel möchte wissen, wie das Ordnungsamt reagiert, wenn Wohnungslose nach 22:00 Uhr draußen angetroffen werden. Außerdem fragt sie, ob ausreichend Masken in den städtischen Einrichtungen, wie z. B. der Tuchmacherstraße, vorhanden sind.

Herr Oberbürgermeister Schulz verdeutlicht, dass es ein situationsangemessenes Verhalten der Ordnungsbehörde gibt. In diesen Fällen wird kein Bußgeld verhängt.

Frau Kaufmann ergänzt, dass die Versorgung mit Masken und Selbsttests in der Tuchmacherstraße bereits in der ersten Welle angestoßen wurde.

Herr Eiche fragt, ob es Sanierungspläne der Arbeitsamtsrampe an der Körnerstraße gibt.

Herr Keune teilt mit, dass es hierzu keine Sanierungspläne gibt. Ob diese überhaupt gebraucht wird, hängt von der zukünftigen Verkehrskonzeption ab.

Ende des öffentlichen Teils 19:57