06.05.2021 - 5.15 Bebauungsplan Nr. 8/20 (703) Kinder- und Jugend...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Schulz verweist auf den geänderten Beschlussvorschlag aufgrund der Delegation auf den Haupt- und Finanzausschuss. Er verweist auf den Beschluss der Bezirksvertretung Mitte und merkt an, dass diesem aus Sicht der Verwaltung gefolgt werden kann. Er schlägt vor, über den Beschlussvorschlag in der Fassung der Bezirksvertretung Mitte (ergänzt durch den Delegationsbeschluss) zu beschließen und lässt darüber abstimmen.

 

Reduzieren

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst aufgrund der in der Ratssitzung vom 15.04.2021 (Vorlage 0305/2021) beschlossenen Delegierung folgenden Beschluss:

 

a) Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 8/20 (703) Kinder- und Jugendzentrum Cunostraße - Verfahren nach § 13a BauGB gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB in der zurzeit gültigen Fassung.

 

b) Der Rat der Stadt Hagen beschließt abweichend vom § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB frühzeitig die Öffentlichkeit und die Behördenbeteiligung durchzuführen.

 

c) Zur Sicherstellung einer qualitätsvollen Umsetzung der Baumaßnahme soll im Rahmen einer Mehrfachbeauftragung verschiedene Entwürfe für die Maßnahme durch Architekturbüros erstellt werden.

 

Geltungsbereich:

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 8/20 (703) Kinder- und Jugendzentrum Cunostraße - Verfahren nach § 13a BauGB liegt im Stadtbezirk Mitte, in der Gemarkung Eppenhausen, Flur 14 und umfasst die Flurstücke 664, 665, 1686 (tlw.) und 1779 (tlw.). Das Plangebiet befindet sich nördlich der Cunostraße im südlichen Teil des Fritz-Steinhoff-Parks.

 

Die genaue Abgrenzung ist dem im Sitzungssaal ausgehängten Lageplan zu entnehmen. Dieser Lageplan im Maßstab 1:500 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

chster Verfahrensschritt:

 

Erstellung einer Vorlage durch die Verwaltung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, welche verschiedene städtebauliche Entwürfe beinhaltet.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

-

-

-

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

21

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage