25.03.2021 - 1 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Schulz erläutert das aktuelle Infektionsgeschehen. Derzeit sind in Hagen 548 positive Coronafälle bekannt. Die britische Mutante ist mittlerweile flächendeckend in Hagen festzustellen. Bislang sind 261 Menschen mit, davon 156 an, Corona verstorben. Derzeit sind 850 Menschen in Quarantäne. Heute liegt der Inzidenzwert bei 198,2. Der R-Wert liegt bei etwa 1,8. Insgesamt ist ein unspezifisches Infektionsgeschehen, insbesondere in Familien und am Arbeitsplatz, zu verzeichnen. Außerdem gibt es einen gewissen Anteil mit unbekanntem Infektionsursprung. In zehn Kindertageseinrichtungen sowie in 19 Schulen wurden positive Fälle gemeldet. Dies ist zum Teil verbunden mit Gruppen- und Klassenschließungen oder angeordneter Quarantäne. Zu den aktuellen Maßnahmen führt er aus, dass der Krisenstab eine Allgemeinverfügung (AV) erlassen und diese der Landesregierung zur Herstellung des Einvernehmens vorgelegt hat. Mit der AV wurde die Überführung der Kitas in den eingeschränkten Pandemiebetrieb eingebrachtt. Die Regelungen treten am kommenden Montag (29.03.2021) in Kraft und gelten bis zum Ende der Osterferien. Dann erfolgt eine erneute Beratung mit der Landesregierung. Weitere Maßnahmen sind die Maskenpflicht in Fahrgemeinschaften, die Reduzierung der Zahl der Teilnehmenden bei Trauungen und die Kontaktbeschränkungen (wie sie sich aus der Coronaschutzverordnung ergeben werden) auch auf den privaten Bereich auszudehnen.

Er merkt an, dass er mit dem Geschäftsführer der Luca-App telefoniert hat. Zum jetzigen Zeitpunkt geht er davon aus, dass die Stadt Hagen noch an dem Modellversuch teilnehmen kann.

Derzeit werden pro Woche circa 200 Verstöße gegen die Maßnahmen geahndet. Zur Überwachung der angeordneten Maßnahmen ist weiterhin der Einsatz von Zivilkräften vorgesehen.

Hinsichtlich des Impfzentrums erläutert er, dass das Hagener Impfzentrum laut kassenärztlicher Vereinigung in Westfalen-Lippe auf dem Spitzenplatz ist. Beim Impfen hält sich die Stadt Hagen ausdrücklich an die Priorisierung. Nach dem heutigen Stand können die über 70-Jährigen ab dem 08.04.2021 geimpft werden. Bei den Ü-70-Jährigen wird es eine jahrgangsweise Impfung geben, um den Ansturm zu dämpfen, den es bei den Ü-80-Jährigen gegeben hat. Derzeit gibt es 18 Teststellen im Stadtgebiet. Das Testen findet immer mehr Anklang. Letzten Dienstag wurden über 1.000 Testungen durchgeführt. Von den 1% positiven Tests wurden 80% mittels PCR-Test als positiv bestätigt. 

Herr König fragt, ob nachvollzogen werden kann, wie viele Infektionen auf Kitas und Schulen zurückzuführen sind und wie weit die Tests in Schulen und Kitas sind.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass in der Wochenstatistik nachgelesen werden kann wie hoch der Infektionsanteilen in Kitas und Schulen ist. Insgesamt stellt der belegte Infektionsweg (Kita und Schule) kein Hotspot dar. Einen Hotspot bezogen auf einen konkreten Ursprung gibt es in Hagen generell nicht. Durch die Analyse anhand des Infektionsgeschehens innerhalb von Familien kann dokumentiert werden, dass Kinder das Virus in die Familien tragen, obwohl sie selbst asymptomatisch bleiben. Die Testungen in Schulen laufen weiter an. Zweifache Testungen pro Schule sind bislang aber nicht flächendeckend möglich.

Herr Thielmann fragt, ob es als technische Lösung in Schulen ausreicht, die festen Fenstergriffe auszutauschen. Als weitere technische Möglichkeiten zum Belüften von Klassenräumen sollte über Lüftungsgeräte und Raumluftreiniger nachgedacht werden.

Herr Oberbürgermeister Schulz merkt an, dass Lösungen umgesetzt werden, wenn es flächendeckend erfolgversprechende Lösungen gibt. Ihm ist so etwas bezogen auf Lüftungsanlagen nicht bekannt.

Herr Hentschel fragt, ob die Testungen tatsächlich immer besser angenommen werden. Bezogen auf die Einwohnerzahl gibt es nur eine Testungsrate von unter 3% pro Woche.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass die Erwartung der Verwaltung bezogen auf die Anzahl der durchgeführten Testungen durchaus erfüllt worden ist. Die Testungen steigen ohnehin merkbar an.

Im Weiteren teilt Herr Oberbürgermeister Schulz bzgl. der Gremienberatung mit, dass der Ältestenrat es für unwahrscheinlich hält, einen Regelbetrieb der Fachausschüsse wieder aufzusetzen. Die Delegation auf den Haupt- und Finanzausschuss soll daher vorerst fortgeführt werden. Dennoch soll es ein Angebot zur Möglichkeit der informellen online Fachberatung geben. Die politische Entscheidung wird dann im Haupt- und Finanzausschuss gefällt werden. Eine Beschlussvorlage wird für die nächste Ratssitzung vorgelegt.

Er teilt darüber hinaus mit, dass die Organisationseinheiten Büro des Oberbürgermeisters und Stadtkanzlei rückwirkend zum 01.03.2021 zusammengelegt werden. Herr Bleicher wird diese Organisationseinheit leiten. Es wurden einige Aufgaben (Statistik & Wahlen, Unternehmenskultur und Partizipation) aus dem Bereich der Stadtkanzlei ausgegliedert und in anderen Organisationseinheiten integriert. Der zukünftige Fachbereich des Oberbürgermeisters wird unterteilt in folgende Einheiten:

1. OB/Büro
2. Ratsangelegenheiten
3. Presse und Bürgerkommunikation
4. Protokoll/Städtepartnerschaft/Ehrenamt