04.02.2021 - 1.3 Sanierung Kunstquartier Hagen

Herr Oberbürgermeister Schulz führt aus, dass die Mitteilung infolge des Ratsbeschlusses vom 26.03.2020 ergeht, nach dem die Verwaltung den Auftrag erhalten hat, die Aufklärung der Verantwortlichkeiten nach Beendigung des Beweisverfahrens aufzunehmen, die Sanierungs- und Kostenplanung aufzunehmen und einen Finanzierungsplan vorzulegen.

Herr Hentschel greift auf, dass von erforderlichen Planungs- und Baukosten zwischen 8 und 10 Mio. € ausgegangen wird, die in den Jahren 2022/23/24/25 in den Haushalt eingebracht werden müssen. Er möchte wissen, ob eine Gegenfinanzierung geplant ist oder ob dafür Einsparungen notwendig sind. Ferner fragt er, ob Gespräche mit der Stiftung bzgl. einer Kostenbeteiligung geführt worden sind und ob überprüft worden ist, ob es für die Sanierung mögliche Fördergelder gibt.

Herr Gerbersmann antwortet, dass Anfang der Woche die erste Einschätzung gegeben wurde in welcher Reihenfolge die Sanierung erfolgen soll. Für den kommenden Doppelhaushalt sind die Beträge noch überschaubar. Die teuren Maßnahmen müssen dann 2024/25 umgesetzt werden. Dafür gibt es derzeit noch keine Finanzierungsüberlegungen; das wäre auch viel zu früh. Die Verwaltung wird selbstverständlich nach möglichen Fördergeldern schauen. Gespräche mit der Stiftung wurden bislang noch nicht geführt.

Herr Hentschel merkt an, dass in einer größeren Anfrage von den Linken um diese Gespräche gebeten wurde. Diese Gespräche sollten zeitnah stattfinden.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass man sich Anfang der Woche mit den ersten prioritären Schritten auseinandergesetzt hat und die Mitteilung erstellt worden ist, um die Politik über den Sachstand zu informieren.