04.02.2021 - 5.9 Verbesserung des Busverkehrs im Stadtbezirk Has...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Ludwig merkt an, dass das Thema noch nicht abgeschlossen ist. Die Bezirksvertretung Haspe wird sich damit noch befassen. Dazu soll bereits ein Ortstermin vereinbart worden sein. Er schlägt vor den Tagesordnungspunkt als erste Lesung zu beschließen.

 

Herr Thieser kann dem Beschlussvorschlag der Verwaltung voll zustimmen. Die in der Vorlage genannten Vorschläge bedeuten für den Quambusch, Westerbauer und die Kipper große Probleme. Er führt zu den einzelnen Problemen in der Umsetzung aus. Von einem diesbezüglichen Ortstermin weiß er nichts.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

 

[Anmerkung der Schriftführung: aufgrund von Unstimmigkeiten beim Festhalten/Protokollieren des Abstimmungsergebnisses musste die Abstimmung wiederholt werden. Aufgrund der Zustimmung des Antragstellers, den Antrag auf Überweisung in einer erneuten Initiative zu stellen, ist die Abstimmung über den Sachantrag im Einvernehmen unterblieben.]

 

 

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Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst aufgrund der in der Ratssitzung vom 10.12.2020 (Vorlage 1036/2020) beschlossenen Delegierung folgenden Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Stellungnahme der Hagener Straßenbahn zur Kenntnis und beschließt die vorgeschlagenen Änderungen des Busverkehrs im Stadtbezirk Haspe nicht umzusetzen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

 

5

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

3

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

 

2

 

FDP

 

 

1

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 

11

Dagegen:

10

Enthaltungen:

1