04.02.2021 - 4.7 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Sanierung der V...

Herr Rudel stellt fest, dass die Finanzierung derzeit nicht möglich ist. Unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilung wurde berichtet, dass 300.000 € für das Museum vorhanden sind und fragt nach, wieso dann kein Geld für die Versorgungsleitungen der Schule zur Verfügung steht.

Herr Gerbersmann erläutert, dass für das Museum dieses Jahr die Notwendigkeit gegeben war 140.000 € Planungsmittel zur Verfügung zu stellen, da ansonsten die dringend notwendigen Arbeiten an der Trinkwasseranlage und an der Entrauchung im Technikraum im nächsten Jahr nicht begonnen werden können. Somit ist zum einen die Möglichkeit gegeben eine Kompensation im Haushalt zu finden. Außerdem ist die Unabweisbarkeit deutlich erkennbar. Bezogen auf das Käthe-Kollwitz-Berufskolleg schlägt er vor, die Mittel im nächsten Jahr zur Verfügung zu stellen.

Herr Rudel verweist auf die Stellungnahme und fragt nach den Schwierigkeiten mit den Versorgungsnetzen des Energieversorgers. Er weist auf die Trinkwasserordnung hin, nach der festgeschrieben ist, wie die Qualität des Trinkwassers sein muss.

Herr Keune teilt mit, dass ihm das in der Form von dem Energieversorger mitgeteilt wurde. Die Verunreinigungen sind im Rahmen der Trinkwasserordnung nicht relevant. Eine Gesundheitsgefährdung geht von dem Wasser nicht aus.

Herr Rudel erklärt, dass eine Voraussetzung der Trinkwasserordnung ist, dass das Wasser klar sein muss.

Herr Hentschel merkt an, dass in der Mitteilung hinsichtlich des Emil-Schuhmacher-Museums von einer Gesamtsumme von 320.000 € - und nicht von 140.000 € - gesprochen wird. Er fragt, welche Aussage nun richtig ist.

Herr Gerbersmann merkt an, dass beide Aussagen richtig sind, da mit den Planungsarbeiten noch in diesem Jahr begonnen werden soll. Die gesamte Maßnahme kostet 320.000 €; davon entfallen 140.000 € auf die Planung.

Herr Hentschel fragt nochmal bezüglich der Summe nach.

Herr Oberbürgermeister Schulz verweist auf die Antwort von Herrn Gerbersmann.

Beschluss:

Der Kämmerer wird aufgefordert, die erforderlichen Mittel für die kurzfristige Vergabe der Aufträge zur Sanierung des Trinkwassersystems zur Verfügung zu stellen. Sollten dazu Beschlüsse des Rates notwendig sein, ist die entsprechende Vorlage für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 zu erstellen.

Die Verwaltung wird aufgefordert, die Ausschreibung und Auftragsvergabe so vorzunehmen, dass in den Sommerferien 2021 mit den Arbeiten begonnen werden kann.

Abstimmungsergebnis: