25.08.2005 - 1 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Machatschek eröffnet die erste Sitzung des Sozialausschusses nach der Sommerpause. Unter Aushändigung eines Blumenstraußes wird die neue Leiterin des Gesundheitsamtes Frau Dr. Sommer von den Ausschussmitgliedern begrüsst.

 

Die Tagesordnung der Sitzung wird vom Ausschuss wie folgt geändert:

 

-         der TOP 3 wird vertagt auf die nächste Sitzung

-         der TOP 9 wird TOP 3

-         der TOP 8 wird vorgezogen auf TOP 4

 

 

Herr Steuber teilt mit, dass für die sog. Lernmittelbefreiung folgendes gilt: der Regelung unterfallen nur SGB II Empfänger, die im letzten Jahr bereits Leistungen nach dem BSHG bezogen haben.

 

Zur ärztlichen Betreuung in der Tuchmacherstr. teilt Frau Dr. Sommer mit, dass die Tätigkeit dort mittlerweile von zwei Ärzten aufgenommen worden ist. Es soll jeden Mittwoch von 11.00 – 12.00 Uhr eine Sprechstunde vor Ort stattfinden, die zwei Tage zuvor angekündigt wird. Exemplarisch führt Frau Dr. Sommer aus, dass am vergangenen Mittwoch drei Personen die Sprechstunde aufsuchten, wobei eine Behandlung allerdings an der fehlenden Ausstattung scheiterte.

 

Herr Stüwe berichtet, dass einmalig 630 000 Euro Landesleistungen zur Versorgung von Flüchtlingen eingefordert werden konnten.

Beschluss: