18.11.2021 - 6.23 Hochwasserschutzkonzept

Herr Oberbürgermeister Schulz stellt dar, dass die Vorlage in knapper Form aufzeigen soll, dass die Verwaltung an dem Thema Hochwasserschutz arbeitet. Im Wesentlichen ging es darum, ein frühes Signal zu senden, dass neben den Wiederaufbaumaßnahmen auch präventive Maßnahmen ergriffen werden. Außerdem soll dies ein wichtiges Signal für diejenigen sein, die die Bereitschaft und den Willen der Stadtverwaltung gegenüber den Versicherern dokumentieren müssen.

Herr König stellt fest, dass der Beschlussvorschlag nicht mit der Realität übereinstimmt, da die Arbeit bereits stattfindet. Weiterhin merkt er an, dass der in der Vorlage gegebene Hinweis, es gäbe keine finanziellen Auswirkungen, nicht stimmt, da bereits zwei Stellen genehmigt worden sind. Er bittet zukünftig um präzisere Angaben in den Vorlagen.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass auch wenn der Hinweis gerechtfertigt ist, die beiden Stellen ohnehin für den Hochwasserschutz eingerichtet worden wären. Er bittet darum, die Vorlage dennoch so zu beschließen.

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung ein integriertes Hochwasserschutzkonzept aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: