18.11.2021 - 6.2 1. Feststellung des Jahresabschlusses 20202. Be...

[Anmerkung der Schriftführung: Herr Oberbürgermeister Schulz gibt für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung an den Ersten Bürgermeister Dr. Fischer ab.]

Herr Hentschel erklärt, dass sich die Ratsgruppe Die Linke. enthalten wird, da es sich um eine ausführliche Vorlage handelt und er seiner Kontrollpflicht nicht nachkommen kann, wenn er im Gremium lediglich die Möglichkeit hat, drei Nachfragen zu stellen.

[Anmerkung der Schriftführung: Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt lässt Herr Erster Bürgermeister Dr. Fischer über den Beschluss abstimmen und übergibt die Sitzungsleitung anschließend an Herrn Oberbürgermeister Schulz.]

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Bericht des Fachbereichs Rechnungsprüfung über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Kenntnis und stellt den Jahresabschluss 2020 fest.

2. Der Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung beläuft sich für das Jahr 2020 auf 884.584,08 €. Der Jahresüberschuss wird der Allgemeinen Rücklage zugeführt.

3. Dem Oberbürgermeister wird für die Haushaltsführung im Jahr 2020 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Herr Oberbürgermeister Schulz hat gem. § 40 Abs. 2 S. 6 GO NRW i. V. m. § 96 Abs. 1 Satz 4 GO NRW an der Abstimmung nicht teilgenommen.