18.11.2021 - 6.9 Zukünftige Errichtung einer 4. städtischen Gesa...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Rudel beantragt getrennte Abstimmung.ehhh

 

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt über den Geschäftsordnungsantrag auf getrennte Abstimmung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt getrennt über die Beschlusspunkte abstimmen.

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Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, als Übergangslösung das Aufstellen von Unterrichtscontainern am Hauptstandort der Hauptschule Geschwister-Scholl umfassend zu prüfen und den politischen Gremien anschließend das Ergebnis vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

 

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, für die Unterrichtscontainer entsprechende Finanzmittel im Haushalt 2022/2023 zu berücksichtigen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

14

 

 

SPD

 

11

 

Bündnis 90/ Die Grünen

7

 

 

AfD

5

 

 

Hagen Aktiv

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

3

 

 

FDP

2

 

 

Die Linke

2

 

 

HAK

2

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

40

Dagegen:

11

Enthaltungen:

0