24.06.2021 - 6.28 Masterplan "Nachhaltige Mobilität" - Stand der ...

Herr Eiche möchte wissen, ob es sich bei dem Beschluss um eine reine Kenntnisnahme oder einen zu treffenden Beschluss handelt.

Her Oberbürgermeister Schulz bestätigt, dass unter diesem Tagesordnungspunkt ein Beschluss zu fassen ist.

Herr Eiche kritisiert, dass durch einige Maßnahmen des Masterplans Mobilität ein Verkehrschaos verursacht wurde. Daher kann die AfD-Fraktion diesem Beschlussvorschlag nicht zustimmen.

Herr König berichtet, dass die einzelnen Entwicklungen in den Fachausschüssen beraten worden seien.

Er merkt an, dass mit der Umsetzung der Maßnahmen zu den Punkten „Hagen digitalisiert“ und „Vorrang ÖPNV über Signale“ ab 2021 begonnen werden sollte. Eine aufgeführte Maßnahme sollte bereits 2020 umgesetzt werden. Dies sei nicht geschehen und ein weiteres Beispiel dafür, dass eine Beschlussverfolg dringend notwendig ist.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Masterplan „Nachhaltige Mobilität“ wird, wie in der Begründung aufgeführt, angepasst.

Abstimmungsergebnis: