20.05.2021 - 5.10 Vorschlag der CDU-Fraktion und der Ratsgruppe F...

Herr Gerbersmann erklärt, dass in der Kommission für Organisation und Digitalisierung am 01.06.2021 umfassend über die Thematik berichtet werden soll.

Vorab merkt er an, dass es sich bei dem Thema Breitbandausbau in Deutschland nicht um eine staatliche Aufgabe, sondern um eine Aufgabe des Marktes handelt. Es ist der Verwaltung bekannt, dass der Markt in vielen Bereichen den Ausbau nicht so vorangetrieben habe, wie es sich die Verwaltung gewünscht hat. Bei den privatwirtschaftlich agierenden Telekommunikationsunternehmen stehe die Eigenwirtschaftlichkeit im Vordergrund und eine flächendeckende Versorgung wird von den Anbietern nicht priorisiert. Der Bund hat mittlerweile weitere Förderprogramme aufgelegt, an denen sich die Stadt Hagen auch beteiligen wird. Er gibt aber zu bedenken, dass all diese Förderprogramme sich an der im Kerngebiet aktuell bereitgestellten Bandbreite orientieren. Es wird nicht unterschieden, ob es sich um einen Privathaushalt oder ein Gewerbegebiet handelt. Demnach ist auch die Nachfrage nach entsprechender Bandbreite unterschiedlich. Ein Gewerbegebiet oder eine Schule benötigt eine andere Bandbreite als ein Wohngebiet.

Die Verwaltung kann daher auch lediglich Anträge auf Basis der vorhandenen Förderprogramme stellen und hat demnach keine Steuerungsmöglichkeiten, wo Prioritäten gesetzt werden sollen oder für welche Bereiche die Fördermöglichkeiten greifen sollen. Weitere Details werden in der Kommission für Organisation und Digitalisierung erläutert.

Beschluss:

Die Verwaltung führt den Sachstand zum Breitbandausbau in Hagen aus und geht dabei insbesondere auf folgende Fragen ein:

1. Welche Gewerbegebiete sind momentan an das Breitbandnetz angeschlossen (Überblick)?

2.  Welche Anschlussmaßnahmen sind für die nächsten fünf Jahre in Arbeit bzw. geplant?

3.  In welchen Gewerbegebieten ist ein Anschluss in absehbarer Zeit nicht möglich und aus welchen Gründen?

Abstimmungsergebnis: