20.05.2021 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Dr. Bücker weist darauf hin, dass der Ischelandteich Anzeichen dafür zeigt, umzukippen. Er möchte wissen, wie das im vergangenen Jahr installierte Frühwarnsystem darauf reagiert und ob bereits ein Handlungsbedarf daraus abgeleitet wurde.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

Herr Thielmann möchte wissen, wie lang die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Bewerbungen vom Tag des Eingangs bis zum Tag der Antwort an den Bewerber ist. Zusätzlich bittet er um Mitteilung, wie groß die geschätzte maximale Antwortzeit bei Anfragen von potentiellen Bewerbern im vergangenen Jahr war. Sollten keine genauen Zahlen verfügbar sein, bittet er um Schätzung der Angaben. Die Fragen beziehen sich sowohl auf Bewerbungen auf Ausbildungsstellen als auch von Bewerbungen auf reguläre Stellen.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

Herrn Eiche wurde zugetragen, dass noch nicht alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren ein Impfangebot erhalten haben. Er möchte hierzu einen aktuellen Sachstand wissen.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass auch bei den Feuerwehren nach Prioritäten geimpft wurde und dementsprechend die Mitglieder des Rettungsdienstes bevorzugt geimpft wurden. Stand jetzt haben alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr aber ein Impfangebot erhalten.

Herr Eiche habe soeben erfahren, dass sich auf der Altenhagener Brücke in Fahrtrichtung Vorhalle ein Schacht abgesenkt habe. Er ist irritiert, dass die Reparaturarbeiten laut der Pressemitteilung über eine Woche in Anspruch nehmen sollen. Er bittet darum, sich dafür einzusetzen, dass die Reparaturen schneller voranschreiten.

Herrn Oberbürgermeister Schulz ist hiervon noch nichts bekannt. Der Verwaltung ist die verkehrliche Belastung an der Stelle durchaus bewusst und er erklärt, dass die Verwaltung dadurch auch ein Eigeninteresse an einer schnellen Reparatur habe.

Herr Thieser berichtet, dass für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Haspe ein Antrag für eine Rangerstelle im Stadtwald in Haspe vorliege. Er möchte wissen, ob die Thematik Waldranger auf die gesamte Stadt ausgeweitet werden könnte. Falls ja, bittet er um eine entsprechende Vorlage für den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität und den Rat.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass die Thematik im Verwaltungsvorstand angesprochen wurde. Inwieweit diese Position mit anderen Angeboten kombinierbar ist, wird derzeit noch geprüft. Grundsätzlich sieht der Verwaltungsvorstand die Einrichtung von Waldrangerstellen positiv. Sobald ein abschließendes Ergebnis vorliegt, wird die Politik entsprechend eingebunden.

Herr König fragte in der letzten Sitzung nach dem Fortbestand des Kindergartens Waldwichtel. Er erhielt in der Sitzung die Antwort von Frau Kaufmann, dass die AWO den Kindergarten weiter betreiben würde. Das Protokoll korrigierte jedoch diese Antwort. Er möchte nun wissen, wie die weiteren Planungen bezüglich des Kindergartens Waldwichtel sind. In Summe ginge es um zwanzig Kita-Plätze, die dringend benötigt werden. Er möchte wissen, wann diese Thematik im Jugendhilfeausschuss beraten wird.

Frau Kaufmann bedauert, in der Sitzung eine falsche Aussage getroffen zu haben. Es wird geprüft, ob zum kommenden Jugendhilfeausschuss schon über das Thema informiert werden kann. Ansonsten würde sie die Anfrage schriftlich beantworten.

Herr Hentschel lobt allgemein die Tätigkeit des Impfzentrums. Am vergangenen Sonntag war jedoch ein sehr großer Andrang zu verzeichnen und bisher konnte er nicht herausfinden, wieso so viele Menschen zum Impfen geladen wurden. Insgesamt musste Herr Hentschel trotz Termin drei Stunden warten bis er an der Reihe war. Er fragt nach den Ursachen und wie eine solche Situation in Zukunft verhindert werden kann.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass durch eine Softwarepanne eine große Zahl von Zweitimpfungen vorgezogen wurden, die dann mit den regulären Terminen kollidierten. Bedauerlicherweise gab es dieses Problem an mehreren tagen. Es konnten aber letztlich alle Personen geimpft werden. Ein weiteres Problem war, dass an gewissen Tagen weniger Impfärzte als geplant zur Verfügung standen und deshalb nicht alle Impfstraßen geöffnet werden konnten.

Herr Hentschel lobt den Umgang des Impfzentrums mit der Situation.

Herr Löher weist die Verwaltung auf das Projekt „Gut gehen lassen“ hin und möchte wissen, ob sich die Stadt Hagen als Modellstadt für dieses Projekt bewerben möchte.

Herr Oberbürgermeister Schulz bittet darum, die entsprechenden Informationen zur Verfügung zu stellen.