20.05.2021 - 1 Einwohnerfragestunde

Herr H. zeigt sich irritiert darüber, dass in der Be­schlussvorlage zur Sozialberechtigungskarte keine Betroffenheit von behinderten Menschen festgestellt wurde. Seiner Meinung nach sollten auch Menschen, deren Einkommen knapp über dem Grundsicherungs- bzw. dem Arbeitslosengeldbeitrag liegen, von den Sozialberechtigungskarten profitieren. Als Beispiel führt er den Warenkorb der Caritas Hagen an, an dem auch diese Menschen partizipieren können. Weiter bittet er darum, die Vorlage nicht nur im Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie, sondern auch im Beirat für Menschen mit Behinderungen zu beraten.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, dass der Beratungsfolge erweitert und die Anregung an die Fachverwaltung weitergegeben wird.

Herr H. fragt, weshalb zur Zeit der Beirat für Menschen mit Behinderungen nicht tagt. Er bittet darum, im Behindertenbeirat eine Einwohnerfragestunde einzuführen.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass der Beirat für Menschen mit Behinderungen aufgrund der Delegation der Entscheidungen auf den Haupt- und Finanzausschuss nicht getagt hat. Es ist geplant, den Beirat, wie alle anderen Gremien auch, in den regulären Tagungsrhythmus zurückzuführen.

[Anmerkung der Schriftführung: Die nächste reguläre Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen ist für den 23.08.2021 vorgesehen. Aufgrund der Coronapandemie ist im Jahr 2021 lediglich die Sitzung am 18.05.2021 entfallen.]