02.12.2020 - 12.5 Sanierungsmaßnahmen Kinderspielplätze hier: Pr...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke weist darauf hin, dass auch diese Vorlage heute in zweiter Lesung beraten werde. Diese sei in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses im August eingebracht worden. Der erschienene Presseartikel in Bezug auf die nicht vorhandene Prioritätenliste sei falsch gewesen.  Es gebe eine solche Liste. Die Verwaltung habe auch diesbezüglich eine Stellungnahme an die Presse abgegeben. Es sei auch eine kleine Korrektur erfolgt.

Das Thema der Spielplätze  habe man wieder in den Jugendhilfeausschuss gezogen und beschäftige sich seit drei Jahren intensiv damit. Derzeit sei man dabei, das Ganze zeitlich zu synchronisieren, indem man bereits in diesem Jahr über Maßnahmen für das nächste Jahr spreche. Er weist darauf hin, dass der Ergänzungsbeschluss   der Bezirksvertretung Hohenlimburg mitversandt worden sei.    

Frau Niemann nimmt Bezug auf Punkt 2 des Beschlusses der BV Hohenlimburg.

Ihres Erachtens gehöre der Fitnessparcour nicht in den Jugendhilfeausschuss.

Sie bitte, den Punkt 2 bei Einbeziehung des Beschlusses der BV unberücksichtigt zu lassen.

Herr Reinke schlägt vor, den vorliegenden Beschlussvorschlag um einen dritten Punkt zu ergänzen. Er formuiert den Punkt.

Frau Keller beantwortet eine Frage von Herrn Reinke zu den Finanzen. Sie führt aus, dass 2021 für einen komplett  neuen Spielplatz bis zu 250.000 € zur Verfügung stünden.

Herr Reinke macht deutlich, dass diese Vorlage nichts mit den Sanierungsmaßnahmen zu tun habe, die man bis jetzt beschlossen habe. Es handele sich um eine neue investive Maßnahme. Er bittet, die Liste mit den Sanierungsmaßnahmen für 2021 noch zu liefern.

Er stellt den erweiterten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschluss: 

1. Die „Prioritätenliste Spielplätze“ zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen in den  

   nächsten Jahren (2020/2021 bis 2025) wird genehmigt.

2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Detailplanung der in

   Anlage 1 unter den Nummern 1-5 aufgeführten Maßnahmen vorzulegen. Über die

   Durchführung der Maßnahmen wird gesondert Anfang 2021 entschieden. 

3. Der Beschluss der Bezirksvertretung Hohenlimburg wird zur Kenntnis

  genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Spielplatz am  

  Alemannenweg zusätzlich mit in die Liste aufzunehmen.  

Abstimmungsergebnis: