18.10.2005 - 7 Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Frau Herms Herrn Krause und Herrn Hoff vom Werkhof sowie Herrn Schäfer als Schulleiter.

Frau Herms erinnert daran, dass einige Mitglieder des Schulausschusses zusammen mit Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses die Liegenschaft vor Ort besichtigt haben.

 

Die CDU-Fraktion sieht nach Ausführung von Frau Neuhaus das Projekt positiv, jedoch möchte die CDU-Fraktion, das die Stadt Hagen Eigentümerin der Liegenschaft werde, da nach ihrer Einschätzung diese Möglichkeit kostengünstiger für die Stadt wäre.

Herr Krause merkt dazu an, dass der Werkhof nur das als Miete in Rechnung stellen wird, was als Zinsleistung auf die Zeitdauer von 20 Jahren anfallen wird.

Frau Neuhaus sieht schon ein Unterschied darin, ob Miete gezahlt wird, oder Zins- und Tilgungsraten als Eigentümer einer Liegenschaft.

Herr Hoff erläutert, dass die Sanierungskosten auf Grundlage der DIN 276 umfassend ermittelt wurden. In der genannten Summe sind auch alle Einrichtungskosten berücksichtigt, wie z.B. die Ausstattung von Fachräumen.

 

Auf Nachfrage von Frau Herms erklärt Frau Neuhaus, dass die CDU-Fraktion mit dem 2. Beschlussvorschlag weiterhin ein Problem hat. Die CDU-Fraktion hat nichts dagegen, wenn der Werkhof die Arbeiten durchführt, die Finanzierung soll jedoch aus der Schulpauschale erfolgen.

 

Nach Ausführung von Herrn Dr. Schmidt sind die Mittel der Schulpauschale für die nächsten Jahren verplant. Bei einem Sanierungsvolumen von 1,6 Mio. € würde das in der Konsequenz bedeuten, dass andere Maßnahmen verschoben werden müssten.

Herr Dr. Schmidt bittet zusammenfassend darum, die Sache auf den Weg zu bringen. Im Rahmen der Kostenaufstellung wird die Verwaltung beide Finanzierungsmodelle alternativ darstellen.

 

Für die SPD-Fraktion schließt sich Herr Feste den Vorschlag von Herrn Dr. Schmidt an.

 

Daraufhin stellt Frau Herms die Verwaltungsvorlage mit den unveränderten Beschlussvorschlägen zur Abstimmung.

 

Beschluss:

 

1.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Schulentwicklungsplanung und die daraus resultierenden Raumbedarfe für die Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung (vormals Sonderschule für Erziehungshilfe) entsprechend der vorgelegten Entwurfsplanung baulich umsetzen zu lassen.

 

2.      Das Projekt wird vom Werkhof durchgeführt, die die Schulräume langfristig an die Stadt Hagen vermietet.

 

3.      Eine detaillierte Kostenaufstellung sowie der verbindliche Finanzierungsplan sind den Gremien kurzfristig vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
X	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	16
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0