25.11.2020 - 6.1 Vorschlag der CDU-Fraktion: Derzeitiger Stand u...

Die Erörterung zu diesem Tagesordnungspunkt hat unter TOP 4.5. stattgefunden.

Herr Glod zieht den Antrag für seine Fraktion zurück, da die Fragen beantwortet wurden.

Beschluss:

Am 07.10.2020 fand im Werkhof eine Bürgerversammlung zum Thema INSEK statt. Die Verwaltung wird beauftragt, detailliert darzulegen, was seit dieser Veranstaltung passiert ist, ob der Förderantrag rechtzeitig gestellt wurde und wie die weitere Planung aussieht. Weiterhin wird die Verwaltung gebeten, folgende Fragen/Punkte zu beantworten, zu prüfen oder zu erledigen:

1.  Wurde die in Aussicht gestellte Website zur Förderung der Transparenz in diesem Verfahren eingerichtet und aktiviert?

2.  Gibt es im Rahmen von INSEK Fördermöglichkeiten auch für private Investoren im Bereich Denkmalschutz (Thema Bentheimer)?

3.Wie kann im Rahmen von INSEK eine umfassende Finanzierung des geplanten Fitness-Parcours im Lennepark gewährleistet werden?

4. Wie können Eigentümer von dem avisierten Fassadenprogramm zur Verschönerung der Innenstadt profitieren?

Diese Punkte sollten seitens der Verwaltung in der nächsten Sitzung der BV vorgestellt und beantwortet werden.

Abstimmungsergebnis: