19.11.2020 - 6.1 Haushalt 2020 - Verwendung der Mittel der Bezir...

Herr Wisotzki schlägt vor, nicht über das Gesamtpaket zu beschließen, sondern über die einzelnen Maßnahmen 1-5 zu beraten und abzustimmen.

Bedenken hiergegen werden nicht gehoben.

Zu der lfd. Nummer 1 „Zuschuss für den Verein Kunst vor Ort e.V.“:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Zu der lfd. Nummer 2 „Anschaffung von zwei Hundekotbeutelhaltern sowie einem Papierkorb für die Verbindungsbrücke Bebelstraße zum Konrad-Adenauer-Ring“:

Herr Müller gibt zu bedenken, dass an keiner anderen Stelle im Hasper Stadtbezirk solche Hundekotbeutelhalter installiert sind. Er regt an, diese Maßnahme auch auf andere Bereiche in Haspe auszuweiten, falls sie positive Effekte erziehlt.

Herr Romberg sieht diese Maßnahme als Pilotprojekt an.

Herr Gronwald macht darauf aufmerksam, dass der HEB einen Glutton (Supersauger) für ihre Reinigungsarbeiten angeschafft hat. Dieser eigne sich seiner Meinung nach sehr gut für eine Reinigung der angesprochenen Brücke. Er schlägt vor, bei dem HEB anzufragen, ob der Glutton für die Reinigungsarbeiten auf der Brücke

eingesetzt werden könne.

Herr Goertz macht auf die starke Verschmutzung durch Hundekot in diesem Bereich aufmerksam.

Herr Stricker möchte wissen, wer für die Befüllung der Spender und die Leerung des Papierkorbes zuständig sei.

Herr Goertz antwortet, dass die Befüllung durch die Mitarbeiter*innen des Vereins „Arbeit schaffen in Haspe e.V.“ erfolge. Die Leerung des Papierkorbes erfolge durch den Wirtschaftsbetrieb Hagen.

Herr Wisotzki sagt zu, mit dem HEB bezüglich der Brückenreinigung zu sprechen.

Zu der lfd. Nummer 3 „Anschaffung eines Aschenbechers am Müllbehälter für die Hundewiese im Ennepepark“:

Frau Bremser erläutert die Notwendigkeit eines Aschenbechers am Müllbehälter auf der Hundewiese im Ennepepark.

Zu der lfd. Nummer 4 „Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung in Haspe“:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Zu der lfd. Nummer 5 „Zuschuss an den Feuerwehrverband e.V. für jugendpflegerische Maßnahmen“:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe stellt aus ihren laufenden Haushaltsmitteln eine Summe in Höhe von insgesamt  5.850,00 € für die folgenden Verwendungszwecke zur

Verfügung: 

Zu der lfd. Nummer 1:

Abstimmungsergebnis:

Zu der lfd. Nummer 2:

Abstimmungsergebnis:

Zu der lfd. Nummer 3:

Abstimmungsergebnis:

Zu der lfd. Nummer 4:

Abstimmungsergebnis:

Zu der lfd. Nummer 5:

Abstimmungsergebnis:

Herr Wisotzki hat sich gem. § 43 i. V. m. § 31 GO NW für befangen erklärt und nicht an der Beratung oder Abstimmung zu der lfd. Nummer 5 teilgenommen.