25.11.2020 - 6 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)

Herr Junge spricht den Umbau der Marktbrücke und die damit verbundenen Umleitungsstrecken Frankfurter Straße und Hochstraße an. So ergebe sich mittlerweile beispielsweise auf der Frankfurter Straße zu Spitzenzeiten ein Rückstau bis zur Tankstelle Tucht.

So möchte Herr Junge wissen, ob es für die Verwaltung denkbar sei, auf den Kreuzungsbereichen Frankfurter Straße / Bergischer Ring Richtung Bergischer Ring und ebenfalls auf dem Bergischen Ring Richtung Hochstraße eine „abknickende Vorfahrt“ einzurichten.

Herr Lichtenberg teilt die Beobachtungen des Herrn Junge. So erlebe er die Situation als beruflicher Anlieger mit, weist aber darauf hin, dass die Situation nicht viel besser gewesen sei, als die Marktbrücke noch befahrbar war. Die Beschilderung sei jedoch im Zusammenhang mit dem Ampelverkehr und dem Fußgängerverkehr ausführlich geprüft worden. So sehe man momentan keine weitere Optimierung. Aus seiner Sicht funktioniert es seit Öffnung des Kreisels am WBH, bis auf die Berufsverkehrzeiten,  besser als erwartet. So bittet er um Verständnis, dass man die aktuelle Situation gerne beibehalten wolle. Dennoch werde er die Anregung mitnehmen und eine schriftliche Rückmeldung geben.

b)

Herr Geisler erinnert an eine Beschlussvorlage vom 21.08.2019 – Beleuchtung Freizeitpark Bohne. Dies sei damals von der Bezirksvertretung Hagen-Mitte beschlossen worden – auch die Finanzierung sei gesichert gewesen. Bisher wurde dies, seiner Auffassung nach, nicht umgesetzt.

Herr Keune zeigt sich überrascht, da er die Information gehabt habe, dass dies umgesetzt sei. So sagt er Herrn Geisler eine schriftliche Antwort zu.

c)

Ferner möchte Herr Geisler wissen, was mit dem Ratskeller und mit dem Restaurant an der Volme passiere. Hier bittet er um schriftliche Antwort. 

d)

Frau Greese berichtet über eine Verschmutzung des Gehweges  in der Kuhle Straße. Nach dem Altenheim und der anschließenden Stephanus-Kirche komme ein privates Grundstück. Vor diesem Grundstück sei der Gehweg ensprechend kaum nutzbar. So habe es bereits Unfälle von Bewohnern des Altenheimes gegeben, die den Gehweg aufgrund der Verschmutzung nicht mehr ordentlich nutzen können. Der Eigentümer des Grundstückes sei nach eigener Aussage nicht dafür zuständig. So bittet Frau Greese um Feststellung der Zuständigkeit und im Anschluss um Entfernung der Verschmutzung.

Herr Quardt bittet Frau Greese darum, der Geschäftsstelle die genaue Örtlichkeit mitzuteilen.

Frau Greese informiert die Geschäftsstelle nach der Sitzung, dass es sich um den Gehweg vor dem Grundstück Kuhlestr. 43 handelt, der regelmäßig mit Unkraut zuwächst und das Laub dazu den Weg extrem rutschig mache. Der Eigentümer des Grundstückes sei laut eigener Aussage nicht zuständig, da die eigentliche Grenze eine Meter hinter dem Zaun verlaufe. Hier bittet Frau Greese um Feststellung der Zuständigkeit, damit eine regelmäßige Reinigung sichergestellt werden kann, zumal der Weg gleichzeitig der direkte Zugang zum Ruheforst sei und stark frequentiert werde.

e)

Herr Meier zitiert aus dem § 10 Abs. 5  Buchstabe A Nr. 2 der Hauptsatzung den Passus: „Vorschläge für die Verwendung von Ersatzgeldern und Festlegung der bezirklichen Reihenfolge der vorgeschlagenen Maßnahmen“ und möchte wissen, was damit gemeint sei.

Herr Bleicker erklärt dazu, dass die Bezirksvertretungen seitens der Fachverwaltung in den letzten Jahren keine Angaben oder Vorschläge zur Verwendung der Ersatzgelder erhalten haben.

Herr Meier bittet Herrn Bleicker, sich darüber bei der Kämmerei zu erkundigen. Wenn diese Ersatzgelder nicht mehr existieren und es auch keine Anträge dahingehend mehr gebe, könne der Absatz auch aus der Hauptsatzung entfernt werden. "

f)

Frau Buchholz habe vermehrt festgestellt, dass mit der momentanen Schließung von Restaurants und stattdessen der Einrichtung eines Abholservice die Einwegverpackungen die Mülleimer überfüllen. So möchte sie wissen, ob die Reinigungsintervalle, solange diese Situation noch anhalte, erhöht werden können.

Herr Quardt informiert dazu, dass man diese Frage heute nicht abschließend beantworten könne, man dies aber schriftlich nachholen werde.

Er merkt aber dazu an, dass die Mülleimer oftmals nicht überfüllt seien, sondern nur von großen Verpackungen oberhalb versopft seien, was sich mit einem Nachdrücken des Mülls oftmals erledige.

Hier, so Frau Buchholz, müsse dann wohl die Verpackungsindustrie nachbessern.

Weitere Fragen werden nicht gestellt.