10.06.2020 - 4.3 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 10.06.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Koch informiert, dass die Hagener Straßenbahn gerade mit den Planungen des Fahrplanwechsels zur Jahresmitte fertig geworden sei. Damit seien einige Mängel bzw. Punkte behoben worden, die u. a. seitens der Kunden vorgetragen wurden. Er sei sich nicht sicher, ob man einen Fahrplanwechsel zum Winter vornehmen solle, da dies erfahrungsgemäß nicht der richtige Zeitpunkt sei. Es sei eine Daueraufgabe, gezielte Auswertungen auf Anfragen oder Anregungen, auch aus der Politik, vorzunehmen. Er wolle sich jedoch jetzt ungern darauf festlegen wollen, einen Fahrplanwechsel im Winter vorzunehmen.
Herr Sporbeck kann den Ausführungen des Herrn Koch durchaus folgen, verweist jedoch auf „kleinere Sachen“, die ohne großen zusätzlichen Aufwand durchzuführen sind, insofern habe er den vorliegenden Sachantrag vorbereitet. Sodann erläutert Herr Sporbeck den Antrag.
Herr König findet, dass der ÖPNV-Ausbau, trotz rückläufiger Fahrgastzahlen aufgrund der Corona-Krise, auf jeden Fall weitergehen muss. Aus seiner Sicht sei es immer noch offen, was mit dem Nachtexpress passiert. Man erwarte hier eine bessere Einbindung, dies müsse angepackt werden. Es werde erst im August wieder eine Sitzung im Unterausschuss Mobilität geben. Wenn die Punkte erst dort wieder behandelt würden und im September dann im Umweltausschuss, sei fraglich, ob dies ausreichen würde.
Herr Koch teilt mit, dass bzgl. des Nachtexpresses auch andere Ideen vorlägen, dies müsse noch diskutiert werden. Es bestehe beispielsweise die Möglichkeit, das Tagnetz entsprechend auszuweiten und die Nachtexpresse dann wirklich nur noch für die Freizeitverkehre der Nachtschwärmer zu nutzen, wie es ursprünglich auch angedacht war. Wenn man in Alternativen denkt und entsprechende Möglichkeiten aufzeigt, könne man darüber nachdenken, was sinnvoll ist und was nicht. Dies sollte sorgfältig angegangen werden.
Herr Panzer fasst zusammen, dass die Straßenbahn ungern im Winter einen Fahrplanwechsel vornimmt, dies sei nachvollziehbar. Die Diskussion im Unterausschuss Mobilität könne man aber für einen Fahrplanwechsel im Sommer nächsten Jahres führen. Hier könne man dann die im Sachantrag vorliegenden Vorschläge zur Diskussion nutzen. Ein unbedingter Fahrplanwechsel aufgrund dieser Punkte sei ja nicht nötig. Herr Kämmerer schließt sich dem an.
Herr Spobeck ist damit einverstanden, dies in einem größeren Rahmen vorzunehmen, wenn beschlossen würde, dass zum Sommerfahrplan 2021 die noch offenen Fragen geklärt würden und ebenfalls geklärt würde, wann eine rechtzeitige Beschlussfassung nötig ist.
Auf Nachfrage von Herrn Sporbeck teilt Herr Koch mit, dass man sich hiermit in der 1. Aufsichtsratssitzung Anfang des neuen Jahres befasse. Allerdings entwickle man dies nicht im stillen Kämmerlein sondern beteilige durchaus regelmäßig die politischen Gremien wie beispielsweise den Unterausschuss Mobilität und stimme sich hier ab, um das Verfahren transparent zu halten.
Herr König legt Wert darauf, dass bereits im August ein Einstieg in das Thema stattfindet, Ideen sollten schon hier diskutiert werden. Die Diskussion könne dann anschließend fortgeführt werden.
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität beschließt folgende Änderungen im Netz der Hagener Straßenbahn AG im Rahmen der beschlossenen Defizitabdeckung an den Unterausschuß Mobilität zu überweisen.
Die Änderungen sind in Zusammenhang mit der anstehenden Fahrplanänderung im Sommer 2021 und weiteren Themen noch im August 2020 zu beraten.
1. Die in Westerbauer Schleife endenden Fahrten der Linie 542 werden ab Fahrplanwechsel Winter 2020/21 zur Angebotsverbesserung wechselseitig nach Baukloh und Gevelsberg Knapp geführt. Die Fahrtenhäufigkeit soll dem gegenwärtigen Angebot entsprechen. Das Liniennetz wird entsprechend angepasst.
2. Die Hagener Straßenbahn AG prüft, ob im Rahmen der vereinbarten Defizitabdeckung die o.g. Fahrten der Linie 542 zur deutlichen Verbesserung der Erschließung des unteren Quambuschs zwischen den Haltestellen Grundschötteler Straße und Nordstraße über Jungfernbruch geführt werden können. Falls nicht, macht sie dazu einen Realisierungsvorschlag
Anlagen zur Vorlage
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