10.06.2020 - 4.1 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Umsetzung des R...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König möchte wissen, was nun nach und nach abgearbeitet wird, da Informationen lediglich der Presse zu entnehmen seien. Frau Funke teilt mit, dass man der Meinung war, mit der Vorlage 1050/2019 offene Fragen abgearbeitet zu haben und verweist noch einmal auf den Inhalt samt Anlagen (u. a. Liste Radverkehrsmaßnahmen). Einzelne Maßnahmen, wie beispielsweise  die Fahrradstraße Augustastr., werde außerdem in die Sitzungen eingebracht, sobald man so weit sei.

Herr König betont, dass er beispielsweise über die Maßnahme Feithstr./Hagener Str zwischen Boeler Ring und Lützowstr. diskutieren möchte, bevor konkrete Pläne hierzu entwickelt werden. 

Herr Keune verweist darauf, dass die blaue Liste im Rat beschlossen wurde. Sollten Änderungen zu einzelnen Maßnahmen eintreten, würde dies besprochen werden. Man werde die Befürchtung des Herrn König, dass einzelne Maßnahmen so nicht umzusetzen sind, jedoch mitnehmen. Er möchte jedoch noch einmal darauf hinweisen, dass man hier bei den verschiedenen Maßnahmen in der Planung bzw. in der Abarbeitung sei.

Herr Meier macht deutlich, dass die Liste zwar beschlossen wurde, jedoch handele es sich nicht um einen Beschluss zu jeder einzelnen Maßnahme.

Frau Funke weist darauf hin, dass die Liste aus dem Radverkehrskonzept entstanden sei. Man sei jedoch noch nicht so weit, dass sämtliche Planungsstände mitgeteilt werden können.

Herr Panzer fasst zusammen, dass man hier noch keine Planungsroutine entwickelt habe. Schematisch könne man dies allerdings auch nicht ganz festlegen. An einer Stelle an der ausgebauten Enneper Str. beispielsweise würden Fahrradfahrer wie Flipperkugeln in den Verkehr geschossen, dies sei in der ursprünglichen Ausbauplanung nicht so dargestellt gewesen. Darüber müsse dringend diskutiert werden. Einzelne Maßnahmen müssten diskutiert werden, bevor sie in die genaue Planung eingingen.

Herr Klepper plädiert dafür, dass zunächst die Planungen vorangetrieben und anschließend zur Diskussion gestellt werden.

Beschluss:

Die Verwaltung stellt dar,  welche Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept der Stadt Hagen auf der Grundlage des Haushalts für die Jahre 2020 / 2021 in welchem Zeitablauf und in welcher Form / Planung umgesetzt werden sollen.