10.06.2020 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die interessierten Bürgerinnen und Bürger, den Pressevertreter sowie die Vertreter der Verwaltung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung fest.

Sodann weist Herr Panzer auf die erweiterte Tagesordnung hin, die per Mail versandt wurde und als Tischvorlage ausliegt (neu hinzugekommen sind die Tagesordnungspunkte 7.1 – 7.3, die Vorlagen hierzu liegen ebenfalls als Tischvorlagen aus).

Herr König bemängelt, dass in der alten Tagesordnung die Vorlage 0511/2020 (LKW-Durchgangsverkehr in Wohngebieten) nicht als Mitteilung vorgelegen habe, in der neuen jedoch jetzt unter dem TOP 2 „Mitteilungen“ zu finden sei. Herr Panzer weist darauf hin, dass es sich bei der Vorlage tatsächlich um eine Mitteilung handelt, allerdings habe man sich ja bereits im Vorfeld darauf geeinigt, dass auch unter dem TOP „Mitteilungen“ jetzt Wortbeiträge möglich seien. (Hinweis der Schriftführung: § 4 der neuen GO Rat: „Bei Mitteilungen sind jetzt nach Zulassung durch den Vorsitzenden ausnahmsweise Wortmeldungen/Redebeiträge möglich.“).

Herr Wisotzki weist darauf hin, dass in der heutigen Sitzung die gesetzliche Masernimpfpflicht diskutiert werden sollte (Vorlage 0227/2020). Auch hätte Herr Wisotzki gerne eine kurze Mitteilung zum Sachstand „Südufer Hengsteysee“.

Herr Panzer teilt mit, dass es durch die Corona-Krise auch Verschiebungen von bestimmten Themen gegeben habe. Herr Huyeng macht darauf aufmerksam, dass Themen wie „Masernimpfpflicht“ nach der Zuständigkeitsordnung im Sozialausschuss behandelt werden.

Herr Wisotzki verweist auf die Niederschrift der letzten Sitzung, in der festgehalten wurde, dass in der heutigen Sitzung über das Thema berichtet werde.

Herr Panzer hält fest, dass die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung klären wird, welcher Ausschuss für dieses Thema zuständig ist.

Gegen die Erweiterung der Tagesordnung bestehen keine Bedenken.