09.06.2020 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Ludwig nimmt Bezug auf die Seniorenbegegnungsstätten, die aufgrund der Pandemie seit Monaten geschlossen seien. Er möchte wissen, wann und wie man wieder mit der Arbeit dort anfangen könne.

Er äußert die Bitte, dass es einen entsprechenden Hinweis der Stadt in dem Zusammenhang gebe, um sicher sein zu können, in welcher Form man die Arbeit gestalten könne.

Herr Goldbach erklärt, dass er prüfen wolle, ob es in der Corona-Schutzverordnung eine eigene Aussage zu dem Betrieb von Seniorenbegegnungsstätten gebe. Wenn die Öffnung dieser Einrichtungen danach erlaubt sei, könne man entsprechende Aussagen in Kooperation mit dem Gesundheitsamt abstimmen. Er schlage vor, dass man das bilateral kläre. Wenn man keine Lösung finde, nehme er die Angelegenheit in der nächsten Woche zur Klärung mit in den Krisenstab.

Herr Ludwig spricht die Berichte der Begegnungsstätten an. In dem Bereich habe es insofern Irritationen gegeben, dass seines  Wissens der Bericht aus 2018 nicht mehr habe gefertigt werden sollen, weil er von den Zahlen  nicht mehr interessant gewesen sei. Er sei nun erstaunt gewesen über eine E-Mail aus dem Fachbereich, in der gebeten worden sei, die Berichte aus 2018 und 2019 bis Ende Juni vorzulegen.

Der Fertigung des Berichts für 2019 sei natürlich kein Problem. Mit dem Bericht für 2018 habe er ein Problem, weil er sich auf die damalige Aussage der Verwaltung verlassen habe.

Herr Goldbach verspricht, die Frage am morgigen Tag zu beantworten.