09.06.2020 - 3 Berichte

Frau Timm-Bergs nimmt Bezug auf die gemachten  Ausführungen von Frau Kaufmann zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Frau Kaufmann und Herr Goldbach geben einen Überblick über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf soziale Dienste (siehe Anlage zu TOP 3).

Frau Dr. Scholten teilt mit, dass sie fest davon ausgehe, dass es im Herbst dieses Jahres zu einem  Anstieg der Fälle  im Rahmen der Corona-Pandemie kommen werde. Man dürfe derzeit für sich selbst nicht in Anspruch nehmen, all die derzeit durchgeführten Lockerungen zu genießen, sondern sollte weiterhin Vorsicht walten lassen und die Hygiene- und Abstandsregeln und die Mundschutzpflicht weiterhin beachten.  

Frau Kaufmann bittet Frau Dr. Scholten um eine Einschätzung darüber, wie es in den Pflegeheimen weitergehe. Viele Angehörige litten im Moment sehr unter der Situation, dass sie ihre Angehörige nicht begleiten könnten.

Frau Dr. Scholten betont, dass sie in dem Zusammenhang zwischen zwei gegensätzlichen Standpunkten schwanke. Einerseits einen seien die Bewohner der Pflegeheime besonders gefährdert, andererseits hätten diese Menschen viel in ihrem Leben überstanden und es sei für sie deutlich schlimmer, plötzlich  isoliert zu werden und in eine soziale  und emotionale Vereinsamung getrieben zu werden. In dem Zusammenhang müsse man einen Balanceakt schaffen. Es seien dazu von den Kolleginnen viele Konzepte erarbeitet worden.

Herr Sondermeyer dankt der Verwaltung für die umfassenden Informationen. Er fragt, wie hoch derzeit die Testquote in der gesamten Bevölkerung und in den sozialen Einrichtungen sei.  

Frau Dr. Scholten antwortet, dass man in den Alten- und Pflegeheimen die Testkapazitäten nicht runtergefahren habe, obwohl man zwischezeitlich Probleme mit der Kassenärzlichen Vereinigung Westfalen-Lippe gehabt habe. Man habe weiterhin auf Kosten der Stadt Hagen die Testungen in den Heimen so fortgeführt. Man habe inzwischen 6000 Tests durchgeführt.

Herr Goldbach berichtet, dass das Thema „Testungen in Kindertagesstätteneinrichtungen“ auch im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert worden sei. Man habe den Auftrag bekommen, geeignete Maßnahmen zum Schutz des Personals und der Kinder zu entwickeln. Damit sei man derzeit beschäftigt.

Frau Fischbach äußert ihre Sorge in Bezug auf den geplanten Schulbeginn zum 15. Juni. Sie halte das für unverantwortlich.

Frau Dr. Scholten bestätigt, dass auch sie erschrocken darüber gewesen sei, was über einen kurzen Zeitraum  an Lockerungen geplant sei. Man habe Maßnahmen entwickelt, die man direkt mit den Schulen besprochen habe. Auch den Kitas werde man Konzepte zur Verfügung stellen.

Frau Cramer macht deutlich, dass man sich in einer schwierigen Situation befinde, da die Landesregierung diese Lockerungen beschlossen habe. Es habe sich ein gewisser Druck aufgebaut. Man könne der Kommunalpolitik keinen Vorwurf  machen.

Frau Engelhardt weist darauf hin, dass die Sicherheits- und Hygienekonzepte für die Kitas doch eigentlich bereits vorliegen müssten, da diese bereits seit dieser Woche im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet seien.

Frau Dr. Scholten bestätigt diese Annahme. Es gebe noch einige Ansätze, die man zusätzlich verfolge.

Herr Thieser betont, dass es schwer sei,  jederzeit den Überblick  zu behalten, was es an Neuerungen  in den einzelnen Bereichen gebe. Er gehe jedoch davon aus, dass das Gesundheitsamt und der Krisenstab der Stadt die Situation im Auge hätten und geeigente Maßnahmen ergriffen. Er plädiere dafür, diese Thematik nicht nur hier im Ausschuss zu diskutieren, sondern auch auf die Bevölkerung zuzugehen. Es müsse deutlich kommuniziert werden, dass es keine Veranlassung gebe, derzeit davon auszugehen, dass man schon alles hinter sich habe, sondern dass davon ausgegangen werden müsse, dass es in Richtung Herbst zu einer zweiten Welle kommen werde und die derzeitigen Schutzmaßnahmen nach wie vor sehr sinnvoll seien. Man müsste den Menschen die Sicherheit vermitteln,  dass sowohl das Gesundheitsamt als auch der Krisenstab mit allen Verantwortlichen in Hagen die Situation im Griff hätten.

Frau Dr. Scholten bestätigt, dass genau das im heutigen Krisenstab erörtert worden sei. Es solle eine Stellungnahme verfasst werden. Gerade vor dem Hintergrund, dass am Freitag das Corona-Behandlungszentrum seine Pforten schließen werde, wolle sie die Hagener Bevölkerung dazu anhalten, weiterhin achtsam zu sein. Sie gehe davon aus, dass diese Informationen  kurzfristig auf der Homepage und den Zeitungen erscheinen werde. 

Frau Sauerwein berichtet, dass sie der Presse entnommen  habe, dass der Bund Mittel zur Verfügung stellen wolle, um die Gesundheitsämter vor Ort zu stärken. Viele zusätzliche Aufgaben würden auch zukünftig erfüllt werden müssen. Werde Hagen davon partizipieren?

Frau Dr. Scholten erklärt, dass sie ganz dringend auf diese Gelder und mehr Kapazitäten hoffe. Man habe die zusätzlichen Dinge in der Vergangenheit nur leisten können, weil die Arbeit in vielen anderen Ämtern runtergefahren worden seien und die Kollegen von dort im Gesundheitsamt mitgeholfen hätten. Das ändere sich derzeit und die originäre Arbeit würde auch im Gesundheitsamt  wieder hochgefahren. Der Infektionsschutz umfasse  aber nach wie vor einen großen Bereich, der abgedeckt werden müsse. Es werde sich zeigen, wie das bewältigt werden könne.

Eine Idee sei die Anschaffung eines Computerprogrammes, mit dessen Hilfe eine Nachverfolgung von Kontaktpersonen sehr viel leichter würde.  

Frau Kaufmann möchte diesen Augenblick nutzen, um den Kollegen und Kolleginnen des  Gesundheitsamtes und des Jobcenters einen großen Dank auszusprechen . Dort sei ausgezeichnete Arbeit geleistet worden.

Frau Timm-Bergs schließt sich dem Dank an. Sie betont, dass man als Sozialausschuss jederzeit Ansprechpartner sei, wenn Hilfestellungen für die Durchführung der Arbeit benötigt würden.