14.05.2020 - 3.1 Anfrage der SPD-Fraktionhier: Kapazitäten der G...

Herr Rudel kritisiert, dass die Anfrage von der Verwaltung nicht ausreichend beantwortet und lediglich mit einem Verweis auf ein später stattfindendes Werkstattgespräch versehen wurde. Er hält die Antworten aber durchaus für das am 19.05.2020 stattfindende Werkstattgespräch für relevant. Daher bittet er darum, von der Stellungnahme der Verwaltung abzuweichen und eine Antwort nachzuliefern.

Frau Kaufmann erklärt, dass diese Frage intern und in Rücksprache mit dem Verwaltungsvorstand erörtert wurde. Dabei ist man, auch im Austausch mit der Vorsitzenden des Schulausschusses, zu dem Schluss gekommen, dass man einer Beratung am Dienstag nicht zuvorkommen möchte. Daher werden alle gestellten Anträge dann auch nochmals ausgelegt. Für alle weiteren geforderten Informationen verweist Frau Kaufmann auf das Gutachten der Firma Biregio. Sie bietet an, im Vorfeld der Veranstaltung alle Teilnehmer über die Fragestellungen entsprechend zu informieren. In dem kommenden Werkstattgespräch liegt der Fokus aber auf dem Primarbereich. In einer Telefonkonferenz mit der Bezirksregierung wurde das Vorgehen heute so abgestimmt. Ein Vorgriff auf den Sekundarbereich I ist nicht notwendig.

Frau Pfefferer möchte wissen, ob es möglich sei, die Anfrage der SPD-Fraktion noch vor den Sommerferien zu beantworten.

Herr König ist irritiert darüber, dass für die Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion die Vorsitzende des Schulausschusses eingebunden wird. Seiner Meinung nach ist die Frage der Entwicklung der Grundschulbedarfe abhängig von der Entwicklung des Sekundarbereichs. Er bittet darum, dass die Anfrage beantwortet wird.

Herr Rudel stimmt Herrn König zu und fordert eine konkrete Antwort auf die gestellte Anfrage.

Frau Kaufmann sagt zu, die Ergebnisse des Werkstattgesprächs am 19.05.2020 umzusetzen und wünscht sich, dass der Fahrplan gemeinsam bis nach dem Sommerferien festgelegt werde. Sie bekräftigt, dass es nicht das Ziel der Verwaltung ist, Informationen zurückzuhalten.