14.05.2020 - 5.16 Brachflächen

Herr Wisotzki fasst zusammen, dass ein Brachflächenkataster mit einer Priorisierung vorliegt. Bei den Haushaltsplanberatungen im vergangenen Jahr wurde beschlossen, dass 200.000 € für Personal, welches die Eruierung und die Erschließung von Brachflächen vorantreiben soll, in den Haushalt eingestellt wurden. Er möchte wissen, ob zwischenzeitlich eine Stellenausschreibung für diese Stelle erfolgt sei. Weiterhin sind im Haushalt 3.000.000 € eingeplant, um Brachflächen zu sanieren. Er bittet darum, diesen Betrag für die Brachflächen der Kategorien 2 und 3 zur Verfügung zu stellen.

Herr Keune erklärt, dass die Beträge der H. I. G. zur Verfügung gestellt wurden und nicht direkt im städtischen Haushalt stehen. Es können aus diesem Betrag keine laufenden Personalkosten beglichen werden, da es sich um einen Einmalbetrag handelt.  Dieser kann nicht dazu verwendet werden, eine befristet Stelle über mehrere Jahre zu finanzieren. Das Geld soll vornehmlich dafür verwendet werden, externen Sachverstand einzukaufen. Aktuell wird an einem Konzept zur Brachflächensanierung gearbeitet.

Herr Dr. Ramrath fragt, ob der von der H. I. G. beschäftigte Makler, bzw. die Personen, die die entsprechenden Aufgaben übernimmt, zumindest teilfinanziert werden könnte.

Herr König ergänzt, dass ursprünglich angedacht gewesen sei, dass auch die HAGENagentur in der Brachflächenerschließung tätig sein sollte. Hier ist immernoch die Frage der Inhousefähigkeit zu klären. Er bittet eindringlich darum, zeitnah eine entsprechende Klärung herbeizuführen. Er sieht hier mittelfristig eine Verschmelzung der beiden Unternehmungen, um Ressourcen zu bündeln und Synergien zu schaffen. Er bittet darum, dies in dem Brachflächenkonzept zu berücksichtigen.

Herr Wisotzki bittet nochmals darum, eine personelle Lösung zu finden und mit der Eruierung und Erschließung der Brachflächen zu beginnen. Allein aufgrund des Steuerpotentials sollte dieser Weg für Hagen schnellstmöglich beschritten werden.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst aufgrund der in der Ratssitzung vom 26.03.2020 (Vorlage 0274-1/2020) beschlossenen Delegierung folgenden Beschluss:

Die Informationen zu den Brachflächen mit Altlastenverdacht und dem Brachflächenkataster im ruhrAGIS werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: