18.08.2020 - 3.8 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHie...

Herr Kämmerer führt in die Vorlage und die Stellungnahme der Verwaltung ein.

Herr Sporbeck bedankt sich für die schnell vorliegende Stellungnahme. Er bitte jedoch nachzuberichten, auf welchen Busspuren in Hagen der Taxiverkehr bereits zugelassen sei.

Herr Ludwig teilt mit, dass er hinsichtlich der Aussage gestutzt habe, dass eine Freigabe von Taxen nicht möglich sei, wenn Bushaltestellen in der Busspur liegen würden. Am Berliner Kurfürstendamm sei dies beispielsweise der Fall. Er würde gerne wissen, weshalb dies in anderen Bundesländern anders gehandhabt werde.

Herr Specht zeigt sich hinsichtlich des eingereichten Antrages verwundert. Die Busspuren seien zur Beschleunigung des Busverkehrs eingeführt worden. Nun gebe es Bestrebungen, Elektroautos, Fahrräder und Taxen zuzulassen. Dies erscheine ihm kontraproduktiv zu sein.

Herr Sporbeck teilt mit, dass seine Fraktion den ÖPNV stärken wolle. Zu diesem würden auch die Taxen gehören. Er meine daher, dass über die Zulassung von Verkehren, die nach dem Personenbeförderungsgesetz genehmigt seien, wohlwollend nachgedacht werden sollte.

Frau Buczek vertritt die Auffassung, dass die Busse ihren Vorrang verlieren würden, wenn man immer mehr Fahrzeugarten für die Busspuren zulassen würde.

Beschluss:

Der Unterausschuss Mobilität empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität, folgenden Beschluss zu treffen:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwiefern die den Bussen vorbehalten Fahrspuren in Hagen zukünftig auch für Taxen freigegeben werden können.

Abstimmungsergebnis: