15.01.2020 - 3.6 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenH...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Sporbeck blickt auf eine Veranstaltung des RVR zum Thema „Mobilitätskonzept“ zurück, die am 19.12.2019 in Unna stattfand.

Dort sei berichtet worden, dass der VRR den Auftrag habe, ein Schnellbus-Konzept für das Verbandsgebiet zu erstellen.

Die Vorstellung des Konzeptes habe innerhalb des VRR in nichtöffentlicher Sitzung stattgefunden. Es deute jedoch einiges darauf hin, dass das VRR-Gebiet  mit einigen zusätzlichen Schnellbuslinien versorgt werden soll, auch in der Hagener Region. Von Hagen aus soll beispielsweise eine Verbindung über Herdecke zur Universität Dortmund angedacht sein. Es müsse darüber nachgedacht werden, ob der Weg sinnvoll sei.

Weiterhin soll eine Schnellbuslinie von Lüdenscheid nach Dortmund über die A 45 geben, die an Hagen vorbeiführen soll.

Er regt an, den Umweltausschuss um einen Beschluss zu bitten, diverse Ziele an den VRR zu übersenden.

Aus seiner Sicht würde eine Schnellbuslinie von Hagen nach Hattingen Sinn ergeben, da Hattingen über die Straße schlecht und per ÖPNV nur sehr schlecht zu erreichen sei.

Weiterhin halte er eine Schnellbuslinie von Hagen Richtung Menden über die A 46 für sinnvoll, da die bisherige Anbindung nicht gut sei. Es gebe zwar einen Bus von Hohenlimburg nach Menden, aber dieser würde für die Fahrt 90 Minuten benötigen.

Im Vergleich mit der Fahrzeit eines PKW sei dies unattraktiv.

Die Nahverkehrsplanung habe ergeben, dass es starke Beziehungen im Berufspendlerverkehr zwischen Hagen und Dortmund gebe. Von Dortmund nach Hagen soll es täglich ca. 4500 Pendler geben, in umgekehrte Richtung 2800. Eine Abwicklung der Pendelverkehre hauptsächlich über die beiden Hauptbahnhöfe sei oft zeitintensiv, beispielsweise für Erwerbstätige im Lennegebiet. Er halte daher eine Verbindung von Hagen-Mitte nach Dortmund-Hörde bzw. -Aplerbeck für eine Möglichkeit.

 

Frau Funke erläutert, dass das vom VRR vorgestellte Konzept ohne Beteiligung der Kommunen erstellt worden sei. Beim Informationstermin, an dem das Konzept vorgestellt wurde, sei die Verwaltung anwesend gewesen. Im Februar oder März soll es einen Workshop geben, in dem die Kommunen die Möglichkeit hätten, Einwände vorzubringen und Vorschläge zu machen.

 

Herr Ludwig bemängelt, dass die Informationen nicht frühzeitig in die Politik gegeben worden seien. 

 

Herr Staat erläutert, dass das Land den VRR beauftragt habe, kurzfristig ein Schnellbuskonzept zu erstellen. Der VRR habe wiederum das Büro SMA damit beauftragt. Intention des Schnellbuskonzeptes sei insbesondere, die Gebiete zu erschließen, die nicht gut an das Bahnnetz angeschlossen seien, und den Bereich Niederrhein durch Querverbindungen besser zu erschließen.

Die zum Informationstermin eingeladenen Kommunen und Verkehrsbetriebe seien von den Planungen überrascht gewesen. Präsentiert worden sei eine Planung mit ca. 70 Schnellbuslinien, überwiegend im Bereich Kleve/Xanten/Bocholt/Borken.

Der VRR habe dazu mitgeteilt, dass dies ein erster Vorschlag sei und dass es - unter anderem in Kleingruppen - noch vertiefende Gespräche geben werde.

Er unterstütze, durchdachte Ideen zu Schnellbuslinien zu sammeln und in den nächsten Sitzungen einfließen zu lassen.

Er halte es einerseits für sinnvoll, dass es bei einer Schnellbusverbindung Lüdenscheid-Dortmund auch einen Stopp in Hagen gebe, fürchte aber, dass dies zu Lasten der Volmetalbahn ginge und zu Takteinschränkungen führen könne.

 

Herr Klepper unterstützt den Wunsch nach frühzeitiger Information der Politik und ein Zusammenfassen der Ideen von Hagener Straßenbahn AG, Verwaltung und Politik.

 

Herr König vertritt mit Blick auf die Ausführungen von Herrn Staat die Auffassung, dass die Schnellbuslinien nicht als Konkurrenz zur Bahn aufgebaut werden dürften. Dies sollte in der Stellungnahme an den VRR verdeutlicht werden.

 

Herr Staat regt an, das Thema in kleinem Kreis zwischen Hagener Straßenbahn AG und Politik vorzubesprechen und die Ergebnisse in der nächsten Sitzung des Unterausschusses vorzustellen.

Das Angebot wird seitens der politischen Vertreter angenommen.

 

Herr Sporbeck schlägt eine Erweiterung des Beschlussvorschlages dahingehend vor, dass die Verwaltung bisherige Erkenntnisse und Vorschläge ausführen soll.

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Beschluss:

 

Der Unterausschuss Mobilität empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität, folgenden Beschluss zu treffen: 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den gegenwärtigen Stand der Untersuchungen zum

Schnellbusverkehr in und um Hagen zu ermitteln und diesen in der folgenden Sitzung des Unterausschusses Mobilität vorzustellen.
Dabei soll die Verwaltung auch Vorschläge einbringen, die sie für sinnvoll erachtet.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

2

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

-

-

-

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage