Herr Jörg stellt erläutert, man habe vorab heute interfraktionelle Gespräche geführt und sei zu dem Schluss gekommen, diese Vorlage heute nicht so zu beschließen. Man halte sie für lückenhaft und für zum Teil inhaltlich falsch, da die Daten nicht korrekt zusammengetragen wurden.

 

Daher rege man gemeinsam an, diese Vorlage dem Rechnungsprüfungsamt vorzulegen, mit dem Ziel, eine vernünftige Bilanz mit nachvollziehbaren Zahlen zu ermitteln und personelle Verantwortlichkeiten heraus zu arbeiten.

 

Herr Koch hält dieses Vorgehen aus politischer Sicht für nachvollziehbar, stellt aber klar, in der Praxis bedeute dies die sofortige Einstellung des Zahlungsverkehrs für das Theater. Man bewege sich zur Zeit in einem Rahmen, der weder rechtlich abgedeckt sei, noch einer Beschlussfassung unterlegen habe. Wenn eine Entscheidung weiter geschoben werden solle, sehe er keine Möglichkeit für die Verwaltung, die Verantwortung weiter zu übernehmen.

 

Herr Jörg setzt dem entgegen, er sehe seinerseits keine Möglichkeit für die Politik, die Verantwortung unter diesen Umständen zu übernehmen. Er bleibt dabei, die Vorlage heute nicht zu beschließen. Das sei die Vereinbarung, die die Fraktionen getroffen hätten und es könne nicht sein, dass man eine solche Vorlage erhalte und dann gezwungen werde, sie zu beschließen.

 

Herr Jörg wiederholt seine Anregung, eine Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt vornehmen zu lassen, verbunden mit der Bitte, dass sich die Verwaltung bis morgen Gedanken macht, wie man aus der Situation heraus komme.

 

Herr Dr. Fischer teilt die Meinung des Vorsitzenden und fürchtet, die Situation könne noch schlimmer sein, als es in der Vorlage angedeutet wird.

 

Herr Röspel fragt, warum man diese Vorlage nicht wesentlich früher erhalten habe.

 

Herr Jörg bestätigt, diese Frage werde völlig zu Recht gestellt, es gebe da auch keinen politischen Dissens.

Er stellt aber auch klar, die Prüfung müsse auch aus Verantwortung dem Theater gegenüber sehr sorgfältig erfolgen, denn man wolle auf keinen Fall dem Theater schaden.

 

Herr Jörg formuliert noch einmal den Vorschlag des KWA :

 

1.       Die Verwaltung wird aufgefordert, bis morgen zur Sitzung des HFA Vorschläge zu erarbeiten, wie man die drohende Zahlungsunfähigkeit des Theaters abwenden kann.

2.      Das Rechnungsprüfungsamt soll die heute hier vorliegende Vorlage prüfen, mit dem

      Ziel, eine vernünftige Bilanz zu ermitteln und die personellen Verantwortlichkeiten

      konkret zuzuordnen.

 

Herr Röspel formuliert eine 3. Anregung : In der Vorlage heiße es, man solle am 24.11.05 im KWA über einen eventuell möglichen Kontrakt beraten, er schlägt vor, diesen Termin in den Dezember zu verlegen.

Herr Jörg stimmt zu und schlägt eine Sondersitzung des KWA im Dezember vor.

 

Herr Millhoff zeigt sich erschüttert, es sei ganz wichtig, keinen Schaden anzurichten, Das Theater müsse auf jeden Fall zahlungsfähig bleiben, es sei sehr bedauerlich, dass so schlecht gearbeitet worden sei.

 

Herr Jörg stellt noch mal klar, dass man auf keinen Fall dem Theater schaden wolle und betont dies auch gegenüber der heute anwesenden Presse.

Man wolle eine langfristige Sicherung des Theaters, aber man wolle ehrliche Zahlen, die man auch verantworten könne.

 

Herr Behm ist erschrocken über einige Entscheidungen im Kulturbereich, es werde immer wieder Geld ausgegeben, das die Stadt nicht habe.  Er ist der Meinung, die Finanzsituation habe doch sicher einen jahrelangen Vorlauf gehabt.

In dieser Zwangslage schlägt er vor, wenigstens einen Teilbetrag für das Theater bereitzustellen.

 

Herr Jörg betont, man könne nicht den gesamten Kulturbereich über einen Kamm scheren, es gebe erhebliche Unterschiede.

Man habe ein verschärftes Interesse gegenüber den Bürgern ein Konzept zu finden,  das die Finanzen des Theaters transparent macht und Verständnis für die Situation des Theaters bei den Bürgern hervorruft.

 

Herr Grothe bittet zu unterscheiden zwischen der Frage, relativ kurzfristig 530.000 Euro zur Verfügung zu stellen und der Frage, wie es mit dem Theater zukünftig weitergehe. Diese Frage wolle man in einer der nächsten Sitzungen beantworten.

Die Bereitstellung der 530.000 Euro sei jedoch zwingend kurzfristig zu entscheiden. Er gibt zu bedenken, dass der Untersuchungsauftrag an das RPA bis morgen zur Sitzung des HFA nicht abgearbeitet sein werde. Nach seinen Informationen ist die Aufklärung, warum diese Summe zum jetzigen Zeitpunkt nötig ist,  erst im Nachhinein möglich.

 

Frau Kramps bittet hinsichtlich der Verantwortlichkeiten doch die Untersuchungen erst abzuwarten, es sei bereits zuviel Kritik zu einer Seite hin geübt worden.

 

Auch sie stellt noch einmal klar, man wolle keine negativen Zeichen setzen, es sei klar, dass man das Theater erhalten wolle aber es müsse Transparenz geschaffen werden. Fehler, die gemacht wurden, wolle man aufdecken, um sie in Zukunft zu vermeiden. Daher berate man auch in öffentlicher Sitzung, weil die Öffentlichkeit ein Anrecht darauf habe, zu erfahren, wie die Politik mit der Situation umgehe.

 

Herr Dr. Fischer fügt an, er sehe diese Vorlage auch vor dem Hintergrund der Geschehnisse im Theater in den letzten Monaten, da habe eine führende Persönlichkeit vorgerechnet, alles sei in Ordnung. Es sei nun die Pflicht der Politik, nach der Verantwortlichkeit zu fragen. 

 

Herr Jörg faßt nun die drei besprochenen Anregungen zusammen und läßt darüber beschließen.

Beschluss:

Der  Kultur- und Weiterbildungsausschuss regt an:

 

1.       Die Verwaltung wird aufgefordert, bis morgen zur Sitzung des Haupt- und

      Finanzausschusses Vorschläge zu erarbeiten, wie man die drohende

      Zahlungsunfähigkeit  des Theaters abwenden kann.

 

2.       Das Rechnungsprüfungsamt soll die heute hier vorliegende Vorlage mit allen

      Möglichkeiten prüfen, mit dem Ziel, eine vernünftige Bilanz zu ermitteln und die

      personellen Verantwortlichkeiten konkret zuzuordnen.

 

3.       Die Überlegungen über die Weiterführung des Kontraktes ab 2006 sollen in einer

      Sondersitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses im Dezember behandelt 

      werden.         

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen