07.09.2020 - 5.1.1 2 Jahre Masterplan "Nachhaltige Mobilität"

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer weist darauf hin, dass der Rat die Vorlage bereits zur Kenntnis genommen hat.

Herr König stellt fest, dass die Vorlage von Juni 2020 ist. Auf der Seite 1 der Anlage  wird noch einmal unter dem Pkt. „Schaffung eines attraktiven Zugangs zum ÖPNV“ auf den VRR verwiesen. Nach seinen Erkenntnissen ist der Antrag des VRR zurückgezogen worden. Der Plan sei daher nicht mehr aktuell. Es müssten somit eigene Überlegungen angestellt werden, wie man den ÖPNV attraktiv gestalten kann. Man habe durch das Schreiben der Hagener Straßenbahn erfahren, dass ein kostenloses WLAN an den Finanzen scheitern würde. Es gäbe aber offensichtlich Unternehmen, die dies können.

Bzgl. der Seite 2, „Ausweitung Park + Ride Angebot“ – noch nicht begonnen – weist Herr König darauf hin, dass diese Maßnahme Bestandteil des Luftreinhalteplanes ist und möchte wissen, wie dies nun konkret angegangen werden soll. Der Luftreinhalteplan sei verbindlich, aber einzelne Maßnahmen daraus würden nicht umgesetzt. Die Frage sei, wie man überhaupt an der Fortschreibung des Masterplanes arbeiten solle, man müsse noch über die einen oder anderen Schwerpunkte nachdenken, denn man habe unterschiedliche Schwerpunkte.

Bzgl. der „Maßnahmen in Trägerschaft Dritter“ weist Herr König darauf hin, dass es hier um den Einsatz schadstoffarmer Busse geht. Die Busse von der Hagener Straßenbahn sollen elektrisiert werden. Die Beschreibung sei, dass hier vorläufig nichts passiert (Beschreibung: Förderantrag gestellt, Bewilligung erst nach Erteilung der Baugenehmigung für den Betriebshofumbau). Herr König bittet hier um konkrete Informationen des Sachstands.

Herr Huyeng bittet zu berücksichtigen, dass die Liste Anfang Juni erstellt worden ist und aktualisiert werden müsse. Für die nächsten Sitzungen müssten dann aktualisierte Listen vorgelegt werden.

Herr Panzer ist froh, dass es diese Liste überhaupt gibt um nachvollziehen zu können, was überhaupt und was kurz- bzw. mittelfristig angegangen werden soll. Er schlägt deshalb vor im Protokoll festzuhalten, dass die Verwaltung gebeten wird, zur nächsten Sitzung des Ausschusses die Liste fortzuführen und dies dann zumindest halbjährlich durchzuführen. Es wird Initiative der Parteien sein, einzelne Themen aufzugreifen. Die Verwaltung werde gebeten, auf die Fragen des Herrn König einzugehen.

Frau Funke führt an, die einzelnen Fragen jetzt nicht beantworten zu können und auch an die Hagener Straßenbahn herantreten zu müssen. In den nächsten Haushaltsberatungen müsse man sich auch noch einmal mit der  Priorisierung einzelner Maßnahmen auseinandersetzen. Hier könne die Politik sicherlich auch wieder Einfluss darauf nehmen.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: