07.09.2020 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Der Vorsitzende, Herr Panzer, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung fest.

Herr Panzer bedankt sich anschließend herzlich für die vergangenen 6 Jahre und für die Art und Weise, wie zusammen diskutiert wurde und möchte allen Beteiligten für die Zukunft alles Gute wünschen.

Anschließend verweist Herr Panzer auf die vorliegende Tagesordnung und darauf, dass der Tagesordnungspunkt 7.4 (Vorlage 0506/2020) aufgrund eines Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses abgesetzt wird. Dieses Thema habe der neue Umweltausschuss zu diskutieren.

Herr König bittet darum, die Vorlage 0740/2020 (TOP 7.2), die als Tischvorlage ausliegt, ebenfalls abzusetzen. Es sei unmöglich, eine solch umfangreiche Vorlage während der Sitzung durchzulesen und darüber eine Diskussion zu führen.

Herr Kämmerer fragt an, ob der Ausschuss überhaupt für die Vorlage 0638/2020 (TOP 4.6 + 4.6.1) zuständig ist. Herr Huyeng bejaht dies und verweist auf die Zuständigkeitsordnung. Man habe sich im Vorfeld bereits darüber informiert.

Sodann wurde die Tagesordnung mit den vorgenannten Änderungen festgestellt.