ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.14

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität

Gremium:: Umweltausschuss

Datum:: Mi., 11.03.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0139/2020 Vorschlag der CDU Fraktion hier: Reaktion auf Silvesternacht in Altenhagen - Schutz von Einsatzkräften

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: FB69 - Umweltamt

Bearbeitung:: Mario Wohlan

Beschluss:: zurückgezogen

Wortprotokoll

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, …

… kurzfristig eine schnelle, sachliche Reaktion auf die Silvesternacht in Altenhagen zu entwickeln, die eine Wiederholung dieser Vorfälle ausschließt und den Stadtteil lebenswert erhält. Dazu erstellt die Verwaltung in Abstimmung mit Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt einen gemeinsamen Plan für die Silvesternacht und andere Termine auf. Dieser Plan soll alle im Stadtgebiet bekannten Brennpunkte abdecken.

… kurzfristig auf Bundesebene eine härtere und kurzfristig wirksame Strafen für Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte einzufordern.

Abstimmungsergebnis:


X	Der Tagesordnungspunkt wurde vom Antragsteller abgesetzt.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag_CDU_Situation_Altenhagen			(wie Dokument)	99,8 kB