11.03.2020 - 4.13 Antrag der SPD-Fraktionhier: Einsatz von versen...

Herr Wisotzki erläutert den Antrag. Bisher habe man sich hinsichtlich des Sicherheitskonzeptes mit Hilfsmaßnahmen gerettet, indem man provisorisch LKWs oder Wasserbehälter eingesetzt habe. Von diesen provisorischen Lösungen müsse man Abstand nehmen.  Daher die Bitte an die Verwaltung um Prüfung, ob feste oder versenkbare Poller, auch eventuell im Mischsystem, eingesetzt werden können.

Herr Huyeng äußert, daß er aus Sicht der Sicherheitsbehörde und der Feuerwehr ein solches Vorgehen begrüße.

Herr Lichtenberg berichtet, dass das Thema schon lange im Raum stehe. Bisher sei dies jedoch aus Kostengründen verworfen worden. Nach grober Schätzung seien 15-20 Poller (je 30.000 Euro mit Tiefbau) erforderlich. Aus finanzieller Sicht seien daher die bisher praktizierten Lösungen, wie Zugfahrzeuge oder Wassertanks der Schausteller, eine gute, praktikable und kostenfreie Lösung.

Beschluss:

Die Stadtverwaltung berichtet über ihre bisherigen Überlegungen zur Einführung eines Hochsicherheitspoller-Systems zum Schutz größerer Menschenansammlungen in der Innenstadt und den Stadtteilzentren.

Abstimmungsergebnis: