29.01.2020 - 6.2.1 Bericht aus dem Unterausschuss Mobilität

Herr Kämmerer teilt mit, dass Herr Schirmer vom Umweltamt den Ausschuss begleiten werde und in der ersten Sitzung schon rege Diskussionen stattgefunden hätten. Einiges müsse sich noch einspielen. Der Unterausschuss habe sich dafür ausgesprochen, öffentlich zu tagen. Ein Satzungsentwurf sei im Umlauf, vor dessen Hintergrund es kritisch sein könnte, zukünftig öffentlich zu tagen. Seiner Meinung nach soll jedoch öffentlich getagt werden und die rechtliche Regelung angepasst werden.

Herr Klepper merkt an, dass ihm eine Überweisung eines Beschlusses an den Umweltausschuss fehle. Dies sei der Beschluss zum O-Bus, da es dort um eine Einladung zu einem Ortstermin gehe, zu dem auch Mitglieder des Umweltausschusses sowie des Rates und Interessierte eingeladen werden sollten.

Frau Funke teilt mit, dass man den Termin mit der Hagener Straßenbahn organisiere und bisher  20-25 Personen und eine gemeinsame Busfahrt angedacht waren. Wenn der Kreis nun erweitert werde, sei eine Anmeldung sinnvoll.

Herr Huyeng schlägt vor, die Fraktionsgeschäftsführer anzuschreiben und um Anmeldung mit Terminfrist zu bitten.

Herr Panzer hält fest, dass die Exkursion zur Besichtigung der O-Busse durch die Verwaltung organisiert und die Fraktionsgeschäftsstellen angeschrieben werden.

Beschluss:

Der mündliche Bericht des Vorsitzenden des Unterausschusses Mobilität wird zur Kenntnis genommen.

Bezüglich der im Unterausschuss beratenen Vorlage 0846/2019 wird abweichend zum dort vereinbarten Teilnehmerkreis für die von der Verwaltung zu planende Exkursion nach Solingen beschlossen, die teilnahmewilligen Ratsmitglieder und Gremienvertreter über die Fraktionsgeschäftsstellen abzufragen.

Abstimmungsergebnis: