29.01.2020 - 4.8 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenH...

Herr Sporbeck  fragt nach, ob eine Stellungnahme der Verwaltung vorher im Ausschuss vorgestellt werde oder die Verwaltung dies eigenständig regele.

Frau Funke teilt mit, dass das Konzept des VRR erstmalig im November der Verwaltung vorgestellt wurde. Eine Beteiligung sei nicht erfolgt. Im Februar gebe es aber einen Workshop, bei dem detailliert gesprochen werden könne und weitere Informationen folgen würden. Die Bedenken aus dem Antrag werde man dort mit hinnehmen und nach dem Termin berichten, was das Konzept für Hagen vorsehe.

Herr Dr. Bücker fragt nach dem Ablauf des Antrages. Dieser sei von den Grünen eingebracht worden, obwohl es eine Überweisung aus dem Unterausschuss Mobilität sei.

Herr Sporbeck weist darauf hin, dass der Antrag eine Sache der Grünen war, die Anfang des Jahres aufgrund eines Treffens des RVR entstanden sei und aufgrund der engen Zeitschiene von ihm in den Unterausschuss eingebracht worden sei.

Herr Wisotzki stellt sich die Frage, ob sich Hagen im Schienen- und Busverkehr abhängen lasse. Die Stadt müsse sich entscheiden, ob sie zu Südwestfalen oder in die Allianz mit Menden/Iserlohn/Hemer oder zum Ruhrgebiet gehöre. Solange dies nicht gelöst werde, sei es schwierig, den Schienen- und Busverkehr zu behalten. Die Zukunft könne nur in Südwestfalen liegen.

Herr König geht auf die Frage von Herrn Dr. Bücker ein. Jede Fraktion aus dem Unterausschuss könne auch eigene Anträge einbringen, dies sei nicht abhängig vom Gesamtvotum des Ausschusses.

Herr Panzer wiederholt, dass sich die Abläufe zwischen den Ausschüssen noch einspielen müssen. In diesem Punkt hätte auch nur "Überweisung durch den UAM“ stehen können, ohne Fraktionsangabe.

Herr Panzer lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, den gegenwärtigen Stand der Untersuchungen zum

Schnellbusverkehr in und um Hagen zu ermitteln und diesen in der folgenden Sitzung des Unterausschusses Mobilität vorzustellen.

Dabei soll die Verwaltung auch Vorschläge einbringen, die sie für sinnvoll erachtet.

Abstimmungsergebnis: