29.01.2020 - 4.2 Vorschlag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/D...

Herr König schlägt vor, dass diese Punkte nur dann wieder auf der Tagesordnung erscheinen, wenn vom Unterausschuss Mobilität ein entsprechender Antrag kommt. Der Unterausschuss habe zu dem Thema weitere Gespräche mit der Hagener Straßenbahn vereinbart. Von daher bestehe zur Zeit kein Beratungsbedarf und der Punkt sollte für heute von der Tagesordnung genommen werden und die weiteren Beratungen abgewartet werden.

Herr Kämmerer versteht nicht, warum die Vorlage der Verwaltung noch nicht vorliege.

Frau Funke berichtet, dass der Busverkehr Rheinland die angegeben Fahrten fahre. Die Finanzierung für diese Mehrleistung sei auch gesichert. Lediglich die öffentlich- rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Unna müsse noch angepasst werden. Eine Vorlage für einen erforderlichen Ratsbeschluss werde noch eingebracht.

Herr Sporbeck sieht den Punkt mit der Veröffentlichung der Tabelle im Allris als erledigt an.

Der Tagesordnungspunkt sei damit erledigt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität beschließt auf der Grundlage der Diskussion im Arbeitskreis ÖPNV am 17.06.2019:

Die Stadt Hagen strebt auf der Linie 594 der Busverkehr Rheinland GmbH eine einheitliche Gestaltung des Spätverkehrs sowie eine Verbesse­rung des Samstags­verkehrs an. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in diesem Sinne mit dem benach­barten Aufgabenträger Einvernehmen zu erzielen und den Finanzbedarf für nach­folgende Fahrplan­maß­nahmen mit dem Ziel der Umsetzbarkeit – vorbehaltlich der Finanzierbarkeit – zum Fahrplanwechsel am 15.12.2019 bereitzustellen:

1. An den Fahrplantagen montags bis freitags erfolgt die letzte Abfahrt ab Hagen Hbf in Richtung Schwerte zusätzlich um 21:28 Uhr
2. Am Fahrplantag samstags wird die letzte Abfahrt ab Hagen Hbf in Richtung Schwerte von 20:58 Uhr auf 20:28 Uhr vorverlegt und eine zusätzliche Fahrt um 21:28 Uhr durchgeführt.
3. Am Fahrplantag samstags erfolgen die Abfahrten der Linie 594 von Hagen Hbf nach Schwerte im Regelfall zur Minute 28. Zwischen 11:58 und 16:58 Uhr sollen zusätzliche Fahrten einen 30-Minuten-Takt nach Schwerte ermöglichen (Abfahrten in Schwerte jeweils ca. 40 Minuten vorher).
4. Die Anpassung der Gegenrichtung erfolgt nach den gleichen Prinzipien.
5. Falls der benachbarte Aufgabenträger die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht wünscht, prüft die Stadtverwaltung Hagen, inwieweit die Maßnahmen auf dem Stadtgebiet Hagen umsetzbar sind und berichtet dazu in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität.

Abstimmungsergebnis: