29.01.2020 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Herr Panzer schlägt vor, den TOP 3.1 abzusetzen, da die Stellungnahme der

Verwaltung im Unterausschuss Mobilität noch nicht abschließend diskutiert worden sei. Weiterhin schlägt er vor, den TOP 4.4. zusammen mit TOP 6.2.2 sowie TOP 4.12. zusammen mit TOP 7.4 zu diskutieren. Außerdem weist Herr Panzer den auf die noch eingereichte Vorlage 0028/2020 hin, die als TOP 7.15 in die Tagesordnung aufgenommen werden soll, bittet zugleich den TOP direkt hinter den Mitteilungen zu behandeln, um Frau Vassiliadis mit ihrer Stellungnahme zeitlich nicht zu lange zu binden.

Herr Kämmerer weist bezüglich TOP 3.1 darauf hin, dass die Anfrage aufgrund der vorliegenden Stellungnahme als erledigt anzusehen und eine Zurücküberweisung an den Unterausschuss Mobilität nicht erforderlich sei.

Herr Panzer stellt fest, dass TOP 3.1 damit als erledigt gelte.

Herr Wisotzki bittet den TOP Radstation HBF in der nächsten Sitzung wieder aufzunehmen, da dieser TOP nach 1. Lesung weiter beraten werden soll.  

Herr Huyeng teilt mit, dass zwischenzeitlich die Abstimmungserfordernisse zwischen den Fachbereichen erledigt seien und eine Stellungnahme in der nächsten Sitzung erfolge.

Gegen die Änderung der Tagesordnung bestehen keine Bedenken.