04.02.2020 - 3.2 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 1 der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Meier sagt, dass eigentlich angedacht war vor der Haushaltsplanberatung dieses Arbeitsprogramm einzuspeisen um entsprechend Gelder einzustellen. Dies hat man nicht getan, aber er hält es für erforderlich sich über den Arbeitsplan Gedanken zu machen und dann dementsprechend die Prioritäten festzulegen.

Herr Keune sagt, wenn Arbeitsaufträge erteilt werden verbunden mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln, dann ist die Verwaltung an der Reihe, dies in den Arbeitsplan aufzunehmen und umzusetzen. Dies bedarf zunächst einer internen Abstimmung.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass man den Antrag ohne den Verweis auf die nächste Sitzung beschließen könne.

Herr König schlägt vor, dass man bei dem neuen Arbeitsprogramm auch erläutert, welche Änderungen sich gegenüber dem „Alten“ ergeben haben.

Herr Dr. Ramrath sagt, dass der Ausschuss sich seit zwei Jahren mit den Prioritäten beschäftigt habe. Natürlich möchte man wissen ob die Priorisierung jetzt umgesetzt wurde oder ob es noch Anpassungsbedarf gibt.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, ob Bedenken dagegen bestehen, den Antrag ohne die Worte „nächste Sitzung“ zu beschließen.

Beschluss:

Die Verwaltung stellt im Stadtentwicklungsausschuss das Arbeitsprogramm des Fachbereichs 61 für die Jahre 2020/21 vor und evaluiert in diesem Zusammenhang den Bearbeitungsstand des Arbeitsprogramms 2018/19.

Abstimmungsergebnis: