04.02.2020 - 8 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Herr Meier hat von dem Geschäftsführer der HEG erfahren, dass die Grundstücke an der Raiffeisenstraße für unter 300 €/qm verkauft werden.

Herr Meier stellt die Frage, für welchen Preis Grundstücke in Berchum und Vorhalle angeboten werden. Damit man die Preise im Verhältnis zueinander betrachten kann.

Herr Keune verweist auf die Bodenrichtwertkarte des Amtes für Geoinformation und Liegenschaftskataster. Man werde um eine aktuelle Einschätzung der Preisentwicklung der Bodenrichtwerte bitten. Dabei könne man verschiedene Informationen mit einfließen lassen.

Herr Meier führt aus, dass es auf Emst eine Dreiecksfläche, zwischen der Straße An der Egge und Emster Siepen, gibt. Diese im Besitz der Stadt Hagen befindliche Fläche ist mit einem Wald bewachsen.

Herr Meier fragt nach, ob die Stadt Hage darüber nachdenkt diese Fläche umzuwidmen und daraus Wohnbaufläche zu machen. Gibt es dafür einen entsprechenden Antrag oder Vorgang auf den man sich beziehen könne.

Herr Keune sagt, dass die Frage schriftlich beantwortet wird.

Herr Szuka erklärt, dass sich seine Anfrage auf den Neubau des DRK Blutspendedienstes an der Knippschildstraße bezieht.

Die Fragen lauten konkret:

Welche Festsetzungen wurden bezüglich der Lärm-Emissionen durch Klima- und Kühlgeräte für den Neubau des DRK Blutspendedienstes getroffen und wie wurden diese bei der Abnahme überprüft.

Werden diese Grenzen heute, insbesondere nachts, eingehalten und wären aktuelle Messungen möglich?

Herr Keune sagt eine schriftliche Beantwortung der Frage zu.

Herr Romberg fragt nach, ob den Ausschussmitgliedern der neue Mietpreisspiegel zu Verfügung gestellt wird.

Herr Keune sagt eine Abarbeitung dieser Anfrage in Zusammenhang mit der Anfrage von Herrn Meier zu.

Herr König sagt, dass heute Nachmittag der neue Schulentwicklungsplan vorgestellt und diskutiert wurde.

Er möchte wissen, ob die Vorlage auch hier beraten wird.

Herr Keune beantwortet dies wie folgt, die reine Entscheidung über den Schulentwicklungsplan wird keine städtebauliche Auswirkung haben. Die Umsetzung dann natürlich schon. Wenn bestimmte Beschlüsse in die Umsetzung gehen werde man auch dies beraten.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass man die weitere Beratung des Schulentwicklungsplanes abwarten werde.