26.11.2020 - 3 Jahresbericht der Antikorruptionsstelle beim Fa...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Treß bezieht sich auf Punkt 3.2. des Berichts und fragt, was die Beurteilung der 16 Sachverhalte ergeben habe. Herr Treß fragt auch, wie viele Schulungen von der Antikorruptionsstelle durchgeführt worden seien bzw. wie viele Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung geschult worden seien und ob regelmäßige Wiederholungen stattfänden.

Herr Schinner berichtet, dass im Berichtszeitraum keine Korruptionssachverhalte festgestellt worden seien. In der Regel gehe es bei den Anfragen um solche Fragen wie „darf ich Geschenke annehmen?“, „was ist eine Vergünstigung?“ „darf ich Einladungen zum Essen annehmen?“ usw.

Bezüglich der Schulungen erklärt Herr Schinner, dass man im Jahr 2019 vom bisherigen Konzept der Schulungen ganzer Ämter abgegangen sei. Dies u.a. weil das Landeskriminalamt aufgrund der dortigen Arbeitsbelastung nicht mehr unterstützend zur Verfügung stand. Die Antikorruptionsstelle habe stattdessen bedarfsorientierte kleinere Schulungen in einzelnen Fachbereichen bzw. Sachgruppen und Teams durchgeführt. Oft seien den Schulungen auch konkrete Bedarfs-Anfragen von Fachbereichen voraus gegangen. Auch seien Schulungen in Bereichen erfolgt, die von der Antikorruptionsstelle als besonders gefährdet eingestuft wurden.

Herr Schinner teilt mit, dass im Jahr 2019 etwa 20 Schulungen durchgeführt worden seien.

Herr Rudel stellt das positive Fazit aus Punkt 3.5. des Berichts heraus und bedankt sich für die Arbeit von Herrn Schinner.

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Jahresbericht der Antikorruptionsstelle beim Fachbereich Rechnungsprüfung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: