21.01.2020 - 8 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAuswi...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Köppen erläutert die Anfrage ihrer Fraktion.

Ihre Fraktion halte es für wichtig, die seit langem  angekündigte KiBiz-Reform der Landesregierung näher zu betrachten und auf die kommunale Situation runterzubrechen. Für ihre Fraktion könne sich sagen, dass man sehr unzufrieden damit sei.

Sie sei darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass die Fragen in der heutigen Sitzung noch nicht beantwortet werden könnten.

Herr Goldbach bestätigt, dass man in der Kürze der Zeit die gestellten Fragen nicht befriedigend hätte beantworten können. Einige Fragestellungen - wie zum Beispiel die des Personalschlüssels -  könnten auch nur im Dialog mit den Trägern geklärt werden. Eine Beantwortung der Anfrage erfolge in der nächsten Sitzung.