21.01.2020 - 2 Mitteilungen

Frau Kaufmann nimmt Bezug auf eine Meldung aus den lokalen Medien in Bezug auf die Abbuchung der Kita-Gebühren. Es habe sich um einen bedauerlichen Kommunikationsfehler innerhalb der Verwaltung gehandelt. Allerdings seien –anders als in dem Artikel dargestellt – nur elf Familien davon betroffen gewesen.

Herr Hannusch ergänzt die Ausführungen von Frau Kaufmann dahingehend, dass sich von den elf Fällen vier Betroffene über die Abbuchung beschwert hätten. In zwei Fällen habe man das Angebot der Rückbuchung in Anspruch genommen. Die Gebühren dafür seien von der Stadt Hagen übernommen worden.

Herr Reinke weist darauf hin, dass der Kommentar zu dem Presseartikel sehr moderat ausgefallen sei. Er bedankt sich für die Aufklärung der Sachlage.

Frau Keller lädt die Ausschussmitglieder zu zwei Veranstaltungen ein. 35 Jugendliche hätten sich mit dem Thema Antisemitismus und Erinnerungskultur auseinandergesetzt. Am 27. Januar sei die Premiere des Stückes „ZEITLOS“ im Kultopia. Am 28. Januar finde eine weitere Vorstelluung dort statt. 

Herr Reinke und Herr Kreuser hätten vor Weihnachten die Abschlussveranstaltung des Projektes „Willkommen in Hagen“ besucht und sie freue sich, wenn einige Ausschussmitglieder Zeit und Gelegenheit hätten, die Vorstellung zu besuchen.

Am 18. Februar fände die Veranstaltung „Fachtag Farbe bekennen“ im Rahmen des Projektes „Demokratie leben“ statt. Es gehe darum, wie man die Zukunft gestalten könne, auch wenn man aufgrund seines Alters noch nicht wählen könnte. Auch zu dieser Veranstaltung lade sie herzlich ein. Die Einladung zu der Veranstaltung wolle sie dem Protokoll beifügen.

Herr Goldbach berichtet, dass der Rat der Stadt Hagen den Haushalt nach der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und beschlossen habe. Die Veränderungswünsche aus den Ausschüssen seien dabei auch  berücksichtigt worden. Die vom Jugendhilfeausschuss vorgeschlagene  Aufstockung der Mittel für den Bereich  Kinderschutz  aus der Vorlage 0731/2019 in Höhe von 77.500 € sei auch in der Form beschlossen worden. 

Er beschreibt weitere vom Rat beschlossene Veränderungen.

Frau Hamann fragt, ob die vom Rat beschlossenen Aufstockungen unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg stünde oder könne man davon ausgehen, dass in Kürze Gespräche stattfänden bzw. entsprechende Zuwendungsbescheide ergingen?  

Herr Reinke teilt mit, dass der Kämmerer ihm bestätigt habe, dass der Haushalt von der Bezirksregierung insgesamt genehmigt werden müsse. Die Ausgaben seien nach Auskunft von Herrn Gerbersmann in der vorliegenden Form genehmigungsfähig.Man erwarte die Genehmigung der Bezirksregierung möglicherweise bereits im Februar.

Herr Goldbach ergänzt, dass man natürlich bereits jetzt mit den in Frage kommenden Trägern sprechen werde. Das gelte auch für den Zuschuss für die Kinderschutzambulanz. Man könne keinen Bewilligungsbescheid ohne einen Förderzweck erstellen. Den Förderzweck werde man dann entsprechend abstimmen und beschreiben, damit die Mittel nach Genehmigung zugewiesen werden könnten.

Anders sehe es mit den bisherigen Bewilligungen aus. Diese könnten  bereits jetzt bewilligt und jeweils zur Quartalsmitte ausgezahlt werden.