27.08.2020 - 6.1 CDU-Fraktion: Baumaßnahmen an Grundschulen im B...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Leisten fragt zur Stellungnahme der Verwaltung, warum plötzlich denkmalrechtliche Aspekte bei der Fenstersanierung der Grundschule Wesselbach eine Rolle spielen. Nach seinem Kenntnisstand steht die Schule nicht unter Denkmalschutz.

Frau Bekaan erläutert, dass nach § 2 Denkmalschutzgesetz NRW für das Gebäude der Wesselbachschule ein Denkmalwert anerkannt wurde, lediglich das formelle Eintragungsverfahren in die Denkmalliste nach § 3 Denkmalschutzgesetz NRW ist noch nicht erfolgt. Das Gebäude wird aber bereits durch die Fachämter als Denkmal behandelt.

Herr Reinke kritisiert den Zeitplan der Fenstersanierung, die bereits im Jahr 2019 festgelegt und im Jahr 2020 erfolgen sollte. Dass die Maßnahme erst 2021 durchgeführt wird kann er nicht nachvollziehen. Die Fenstersanierung an der Wesselbachschule und die Sanierung der Wand an der Turnhalle der Heideschule wurden bereits im Jahr 2016 bei der Schulbaubereisung als wichtige Maßnahmen erachtet. Seiner Ansicht nach dauert die Erledigung viel zu lange.

Die Ausführungen zur Grundschule Berchum/Garenfeld in der Stellungnahme reichen ihm nicht, hier wäre eine zusätzliche Antwort vom Fachbereich Bildung wünschenswert.

Herr Strüwer wünscht sich eine verbindliche Zusage der Verwaltung, dass der neue Aspekt des Denkmalschutzes einer Fenstersanierung nicht im Weg steht und die Maßnahme nicht erneut zurückgestellt wird.

Herr Schröer bestätigt, dass die Fenstersanierung der Wesselbachschule zunächst unter anderen Voraussetzungen stattfinden sollte. Aufgrund des ungeklärten Denkmalschutzes und der damit verbundenen Finanzierung wurde die Maßnahme immer wieder verschoben. Er sagt die Durchführung der Maßnahme zu, jedoch wurde mit der Schulleitung abgestimmt, dass nicht mehr in diesem Jahr, sondern im März 2021 begonnen wird.

Frau Pfefferer äußert ihre Verwunderung darüber, dass dieser verspätete Beginn einvernehmlich mit der Schulleitung getroffen worden ist.

Auch Herr Reinke ist darüber erstaunt, zumal am 19.06.2019 schriftlich mit allen Beteiligten das Jahr 2020 als Beginn der Maßnahme festgelegt wurde.

Herr Schröer fügt hinzu, dass die neue Absprache im März 2020 mit allen Beteiligten getroffen wurde.

Herr Schmidt spricht sich für eine schnelle Umsetzung der Maßnahme aus.

Herr Strüwer regt eine Beantragung von Fördergeldern für denkmalgeschützte Gebäude an.

Herr Schröer führt aus, dass die Maßnahme an der Wesselbachschule bereits zu 100% durch Landesmittel gefördert wird und deshalb weitere Beantragungen nicht in Betracht kommen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Hohenlimburg zu folgenden Baumaßnahmen den Sachstand zu berichten:

- Grundschule Wesselbach – Fenstersanierung,

- Grundschule Heide - Sanierung der Wand in der Turnhalle,

- Grundschule Berchum - Baulicher Zustand des Pavillons und eventuelles Erfordernis, den Pavillon durch einen Neubau zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis: