27.08.2020 - 5.1 Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertre...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Mervelskemper erläutert den Vorschlag der SPD-Fraktion.

 

Frau Bremser ist der Meinung, dass es im ganzen Stadtgebiet schon genug Beschilder gebe.

 

Herr Romberg unterstützt die Aussage von Frau Bremser. Seiner Meinung nach, müsse mehr Information für alle Verkehrsteilnehmer*innen erfolgen.

 

Herr Gehrke macht deutlich, dass die Regelung für Radfahrer*innen in Einbahnstraßen überdacht werden sollte.

 

Herr Mervelskemper weist darauf hin, dass es nicht in erster Linie um neue Beschilder gehe. Ihm gehe es um die Sicherheit der Radfahrer*innen. Die Stadtverwaltung sollte nicht erst nach erfolgten Unfällen reagieren.

 

Herr Goertz unterstützt den Vorschlag der SPD-Fraktion. Bei diesem Antrag gehe es ausschließlich darum, Radfahrer*innen zu schützen.

 

Herr Thieser merkt an, dass es momentan so viele Radfahrer*innen gebe, wie noch nie zuvor. Jeder Verkehrsteilnehmer müsse auf die anderen Verkehrsteilnehmer Rücksicht nehmen.

 

 

 

Anschließend unterbricht Herr Thieser um 16:12 Uhr die Sitzung. Die Protokollierung zu den Ehrungen des Herrn Oberbürgermeisters erfolgt unter Tagesordnungspunkt I.1. „Feststellung der Tagesordnung sowie Ehrung und Verabschiedung der Mitglieder der Bezirksvertretung durch den Oberbürgermeister“.

 

Die Sitzungsunterbrechung endet um 16:37 Uhr.  eHe

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Beschluss:

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

X

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage