28.05.2020 - 6.5 Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses gem...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Do., 28.05.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Haspe
- Bearbeitung:
- Kerstin Eckhoff
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Gronwald ist der Meinung, dass die 6000,00 € besser für soziale Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden sollten.
Folgende Fragen möchte er schriftlich beantwortet haben:
- Warum ist dies ein Dringlichkeitsbeschluss?
- Wer hat der Firma den Auftrag erteilt?
- Warum ist der Auftrag erteilt worden, bevor die Mittelbereitstellung beschlossen wurde?
Herr Thieser erklärt den genauen zeitlichen Ablauf.
Frau Bremser merkt an, dass sie erst ihre Unterschrift geleistet hat, als alle Antworten der Mitglieder der Bezirksvertretung vorgelegen haben.
Herr Gronwald merkt an, dass er in seiner Mail an die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Haspe geschrieben hat: Hagen Aktiv ist mit einer Stimme dafür und mit einer Stimme dagegen.
Frau Baltuttis erklärt, dass durch die Beleuchtung in den Abendstunden ein gewisser Angstraum gerade auch für Frauen genommen werde. Daher stimme sie diesem Vorhaben zu.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe genehmigt den Dringlichkeitsbeschluss gem. § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NW vom 02.04.2020, welcher als Anlage Gegenstand der Vorlage ist.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 6 |
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CDU | 4 |
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Hagen Aktiv | 1 | 1 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Die Linke | - |
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X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 1 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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584,2 kB
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