07.12.2005 - 6.4 Verkaufsoffene Sonntage in den Ortsteilen Elsey...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Leisten ist erfreut, dass über die Angelegenheit so bald beschlossen werden könne und erkundigt sich, ob es so zu verstehen sei, dass die Straßenzüge in Elsey und in Richtung Reh als ein Bezirk gehandhabt werden sollen.

 

Herr Hulvershorn erwidert, so sei dies gemeint.

 

Herr Arnusch meint, vier Öffnungstermine für die Stadtteile Elsey und Reh sollten reichen. Damit sei Hohenlimburg abgedeckt.

 

Frau Sauerwein sagt, sie habe ihrer bereits hinlänglich bekannten Meinung zu den Sonntagsöffnungszeiten nichts hinzuzufügen.

 

Herr Eschenbach weist darauf hin, dies gelte ja zunächst für ein Jahr. Man könne dann beobachten und jedes Jahr neu besprechen.

 

Frau Sauerwein bemerkt, auch der Ministerpräsident des Landes NW, Herr Rüttgers, habe sich gegen Sonntagsöffnungszeiten ausgesprochen.

 

Herr Dr. Neimeier stimmt Frau Sauerwein zu.

 

Herr Niederköppern meint, es solle jedem selbst überlassen werden, ob er sein Geschäft am Sonntag öffnen wolle oder nicht.

 

 

Es ergeht folgender

Beschluss:

 

Die Fachverwaltung wird aufgefordert, antragsgemäß die erforderliche Rechtsverordnung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in den Ortsteilen Elsey und Reh zu erarbeiten und zur Beschlussfassung im Rat der Stadt Hagen spätestens am 02.03.2006 zu stellen.

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
x	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	13
Dagegen:	1
Enthaltungen:	1