20.05.2020 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

a)

Herr Schulz schildert die Situation, dass in der Sunderlohstraße reihenweise Fahrzeuge Knöllchen, aufgrund von aufgeschultertem Parken, erhalten haben. So werde dort bereits seit 20 Jahren geparkt. Seither parken einige nicht mehr aufgeschultert, die aber der Grund seien, dass der Bus kaum noch durch die Straße komme. So frage er sich, ob Krankenwagen und Feuerwehr im Notfall durchkämen. Seiner Auffassung nach seien die Gehwege breit genug.

Aus diesem Grunde bittet er die Verwaltung darum, zu prüfen, ob dort das aufgeschulterte Parken - sowohl oben als auch unten - gestattet werden kann.

Herr Lichtenberg teilt dazu mit, dass die Damen rechtmäßig gehandelt haben. Auch wenn länger nicht mehr kontrolliert wurde, bleibe das aufgeschulterte Parken dort nicht erlaubt. Dennoch suche man nicht nach Störungen, sondern fahre oftmals in die Außenbezirke nur auf Anfrage, was in der Sunderlohstraße intensiv der Fall gewesen sei. Die erbetene Prüfung habe bereits stattgefunden. Neben der Restbreite für einen Gehweg gehe es dabei auch um die Beschaffenheit. So kann ein aufgeschultertes Parken dort nicht gestattet werden. Sollten Feuerwehr, Straßenbahn oder der HEB nicht durchkommen, werde der Fachbereich davon sofort in Kenntnis gesetzt.

Es sei schwierig, der Problematik Herr zu werden, die fast überall Thema ist, so Herr Dahme.

Herr Huyeng fügt noch hinzu, dass es dazu viele Menschen gebe, die ihre Garagen als Lagerfläche nutzen und nicht um ihr Auto dort einzustellen.  

b)

Desweiteren möchte Herr Schulz wissen, ob während der Corona-Zeit den Schulen im Stadtbezirk ausreichend Hardware und sontige Technik zur Verfügung standen, um ein E-Learning mit den Schülerinnen und Schülern durchführen zu können.

c)

Herr Eiche fragt im Auftrag von Frau Buczek, die heute nicht anwesend ist, wann mit der noch fehlenden blau-weißen Umrandung am Übergang Eilper Straße/hoch zur Autobahn zu rechnen sei.

Herr Dahme teilt auf Rücksprache mit, dass die Anfrage bereits in der Verwaltung sei, bisher aber noch keine Antwort vorliege.

Weitere Fragen werden nicht gestellt.